Befangenheitsantrag zum Prozessauftakt

Kiloweise Marihuana in der Gartenhütte

Kassel/Korbach - Wegen Drogenhandels in erheblichem Umfang müssen sich seit gestern ein 27-jähriger Mann aus Kassel und ein 23-jähriger, zurzeit inhaftierter und ehemals in Korbach wohnender Mann vor dem Kasseler Landgericht verantworten. Wegen des Verdachts der Beihilfe mitangeklagt ist außerdem eine 22 Jahre alte Frau aus Korbach.

Die Anklage wirft den beiden Männern vor, in der Zeit von Juli 2009 bis Juli 2011 in insgesamt 63 Fällen Marihuana in Einzelmengen von ein bis zwei Kilogramm aus den Niederlanden beschafft und nach Deutschland eingeführt zu haben, um die Drogen dann zu verkaufen. An den Straftaten waren laut Anklageschrift verschiedene Kuriere beteiligt. Das so eingeführte und zum Verkauf bestimmte Rauschgift sollen die Beschuldigten dann in einer Wohnung in Brilon und in einer Schrebergartenhütte in Korbach aufbewahrt und versteckt haben. Vom Erlös der verkauften Drogen hätten die Angeklagten ihren Lebensunterhalt überwiegend bestritten, so die Staatsanwaltschaft.

Die 22-jährige Frau steht im Verdacht, bei einem Teil der Taten Hilfe geleistet zu haben. So soll sie Transportfahrzeuge angemietet haben sowie Autos, die den Transport aus den Niederlanden begleiteten, gesteuert haben. Zur Hauptverhandlung vor der 6. Strafkammer sind 19 Zeugen geladen. Für das Verfahren wurden acht Prozesstage vorgesehen.

Ein Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter Volker Mütze setzte gestern dem ersten Verhandlungstag ein rasches Ende. Der Verteidiger des 27-jährigen Angeklagten trug dessen Sorge vor, der durch den Richter bestimmte Zeitrahmen könne für eine sachgerechte Beweisaufnahme nicht ausreichen. Sein Mandant habe Angst, „Opfer eines kurzen Prozesses zu werden“, so der Rechtsanwalt. So sei nur ein Verhandlungstag vorgesehen, um die vier mutmaßlichen Drogenkuriere, seiner Ansicht nach die Hauptbelastungszeugen, vor Gericht anzuhören.

Zur Begründung seines Vorwurfs, der Richter habe bei der Terminplanung die nötige Objektivität vermissen lassen, führte der Anwalt aus, dass allein die polizeiliche Vernehmung dieser Zeugen insgesamt rund 20 Stunden gedauert habe.Zudem sei ihm ein Sachverständigen-Gutachten, das gestern zum Gegenstand der Verhandlung gemacht werden sollte, zu kurzfristig zugestellt worden. Er habe es deshalb mit seinem Mandanten nicht erörtern können. Eine Entscheidung über den Befangenheitsantrag soll am 5. Februar verkündet werden. Der kommende Dienstag war als zweiter Verhandlungstag vorgesehen.(tk)

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