Eigenbetriebe, Töchter und Beteiligungen: Das Rathaus ist eine Art Konzernzentrale

Klaus Friedrichs kleines Imperium

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Korbach - Ein Blick in den jährlichen Beteiligungsbericht verrät: Wie viele Kommunen hat auch die Kreisstadt in den vergangenen Jahren immer mehr Aufgaben ausgelagert und sich dann an den entsprechenden Unternehmen beteiligt.

Einfachere Entscheidungswege, flachere Hierarchien, mehr Flexibilität etwa bei der Personalgewinnung, kurz: weniger Bürokratie – das sind die Gründe, die Ausgliederungen attraktiv erscheinen lassen.

Die Kehrseite: Insbesondere private Gesellschaften lassen sich nicht so von gewählten Stadtverordneten und Bürgermeister steuern wie die Kernverwaltung.

Die engste Anbindung an das Rathaus haben noch die sogenannten Eigenbetriebe. Sie sind rechtlich unselbstständig, haben aber organisatorisch und was die Finanzen betrifft eine gewisse Unabhängigkeit. Wichtigster Eigenbetrieb der Stadt Korbach sind die „Technischen Dienste und Feuerwehr“. Hier ist die Verantwortlichkeit für das gesamte Feuerwehrwesen der Kernstadt und der Ortsteile gebündelt.

Außerdem bietet der Eigenbetrieb Dienstleistungen wie die Überprüfung von Ausrüstungsgegenständen an, die auch von umliegenden Gemeinden genutzt werden. Der Eigenbetrieb „Alten- und Pflegeheim Haus am Nordwall“ hat indes seit 2010 nur noch die Aufgabe, die Grundstücke und Gebäude der Einrichtung zu verwalten und zu vermieten. Das operative Geschäft – also alles, was mit der Pflege zusammenhängt – ist in eine gemeinnützige GmbH (gGmbH) unter dem Dach des Stadtkrankenhauses ausgegliedert worden.

Die neue Struktur macht Synergie-Effekte möglich, etwa beim gemeinsamen Einkauf mit der Klinik. Auch steuerlich profitieren Pflegeheim und Krankenhaus von der neuen Konstruktion.

Das Stadtkrankenhaus wurde übrigens schon 2004 vom Eigenbetrieb in eine gGmbH umgewandelt – mit Servicegesellschaft, in der hauptsächlich die Pflegekräfte beschäftigt sind, und Privatklinik als Tochtergesellschaften. Das Medizinische Versorgungszentrum als weitere Tochter ist über den Status „in Gründung“ bislang nicht herausgekommen.

Mit 51 Prozent ist die Stadt an der Wirtschaftsförderung „Korbach Goldrichtig“ beteiligt. Partner ist hier die Korbacher Hanse, die Stadt trägt allerdings das Defizit komplett: 2011 waren das rund 255 000 Euro. Die Fusion der früheren Korbacher Stadtwerke mit dem damaligen Verbandselektrizitätswerk (VEW) zum gemeinsamen Unternehmen EWF schlägt sich im Anteil der Stadt von 13,2 Prozent am Zweckverband Energie Waldeck-Frankenberg nieder.

Im Zweckverband sind alle kommunalen Eigentümer am heimischen Energieversorger zusammengefasst.

Steuersparmodell

Eine besondere Verbindung besteht außerdem zur Sparte „Bad“ der EWF: Die Stadt Korbach hat ihre defizitären Bäder in den kommunalen Energieversorger eingebracht. Ein sogenannter „steuerlicher Querverbund“ erlaubt es EWF, die Gewinne aus der Energieversorgung mit den Verlusten des Badbetriebs gegeneinander aufzurechnen, sodass das Unternehmen unter dem Strich weniger Körperschaftssteuer und Gewerbesteuer bezahlen muss.

Das übrig gebliebene Defizit des Hallen- und Freibades gleicht die Stadt aus, die so unmittelbar von dem Steuervorteil profitiert und weniger an die Bäder zuschießen muss. Geht es um Aufgaben, die mehrere Kommunen besser gemeinsam als allein erledigen, ist ein Zweckverband in der Regel das Modell der Wahl. Korbach arbeitet in der Abwasserentsorgung mit den Nachbargemeinden zusammen.

Die Abwasserverbände betreiben etwa Kläranlagen oder Regenüberlaufbecken. Korbach gehört außerdem dem Zweckverband Naturpark Diemelsee an, in dem Kommunen in Sachen Naturschutz und Tourismus kooperieren.

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