Eigenbetriebe, Zweckverbände, Kapitalgesellschaften · Beteiligungsbericht der Stadt vorgelegt

Korbach ist Mitglied in 42 Vereinen

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Wichtigster Eigenbetrieb: Vor zehn Jahren wurden „Technische Dienste und Feuerwehr“ unter dem Dach des Stützpunktes zusammengefasst.

Korbach - Wo bestimmt das Rathaus mit? Die Stadt Korbach ist Mitglied in 42 Vereinen und Verbänden, unterhält zwei Eigenbetriebe und ist an gut einem Dutzend Zweckverbänden und Kapitalgesellschaften beteiligt.

Aus dem Beteiligungsbericht, den die Stadt einmal im Jahr veröffentlichen muss, geht außerdem hervor, mit wem die Organe dieser Unternehmen besetzt sind und wie der Geschäftsverlauf eingeschätzt wird. Überdies ist in der mehr als 100 Seiten starken Broschüre aufgeführt, ob der öffentliche Zweck die Betätigung der einzelnen Unternehmen rechtfertigt. Der Bericht mit Angaben zum Stichtag 31. Dezember 2012 wird den Stadtverordneten vorgelegt. Den Bürgerinnen und Bürgern bietet der Bericht, so Bürgermeister Klaus Friedrich im Vorwort, „eine interessante und durchaus kritische Lektüre“.

25 228 Euro Beiträge

Für die Mitgliedschaft in 42 Vereinen und Verbänden hat die Stadt 2012 demnach insgesamt 25 228 Euro gezahlt. Mit zehn Euro im Jahr am günstigen ist die Mitgliedschaft im Verein „Wir für uns“. Die Westfälische Vereinigung für Volkskunde nimmt 15 Euro, ebenso der Sauerländer Heimatbund und die Archäologische Gesellschaft. Für 12,78 Euro Jahresbeitrag genießt die Stadt Mitspracherecht beim Verkehrsverein Rhena. 84 Euro Jahresbeitrag nimmt der Bund der Steuerzahler.

Die Beitrittsgründe sind sehr unterschiedlich. Sich mit Zweck und Ziel zu identifizieren, trifft in einigen Fällen zu. Oft können mit der Mitgliedschaft aber auch Serviceleistungen des Vereins oder Verbandes in Anspruch genommen werden. Das gilt vor allem für Rechtsberatung oder den Zugang zu fachspezifischen Informationen und Kontaktadressen.

Mit 12 289 Euro am kostspieligsten ist in dieser Hinsicht die Mitgliedschaft beim Hessischen Städtetag. Der kommunale Spitzenverband tritt für die Interessen seiner Mitglieder vor allem gegenüber dem Land Hessen ein, berät sie in strategischen Fragen, organisiert den Erfahrungsaustausch und vertritt sie vor dem Verwaltungsgerichtshof.

Als die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses den Beteiligungsbericht berieten, fiel dem stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Peter Koswig (Bündnis 90/Die Grünen) die Mitgliedschaft beim ADAC auf. Ob dies denn nötig sei, fragte er mit Blick auf die jüngsten Enthüllungen.

Der Auslands-Schutzbrief gelte in erster Linie für Fahrten Korbacher Delegationen in die europäischen Partnerstädte, erklärt Birgit Handt von der Finanzabteilung des Rathauses auf WLZ-Anfrage. Dabei werde häufig der Kleinbus des Kommunalen Jugendbildungswerks benutzt. Sie weist außerdem darauf hin, dass die Liste der freiwilligen Mitgliedschaften im Zuge der Haushaltskonsolidierung bereits gründlich durchleuchtet worden sei. So habe die Stadt zum Beispiel die Mitgliedschaft im Verband „Deutsche Fachwerkstraße“ gekündigt.

Aufgaben ausgelagert

Ein Blick in den jährlichen Beteiligungsbericht zeigt, dass die Kreisstadt in den vergangenen Jahren immer mehr Aufgaben ausgelagert und sich dann an den entsprechenden Unternehmen beteiligt hat. Ein von vielen Kommunen eingeschlagener Weg, der einfachere Entscheidungsprozesse, flachere Hierarchien, mehr Flexibilität etwa bei der Personalgewinnung, kurz: weniger Bürokratie verspricht.

Allerdings lassen sich insbesondere private Gesellschaften nicht mehr in dem Maße von gewählten Stadtverordneten und Magistrat steuern wie die Kernverwaltung. Eng mit dem Rathaus verbunden bleiben die sogenannten Eigenbetriebe. Sie sind rechtlich unselbstständig, verfügen aber organisatorisch und was die Finanzen betrifft über eine gewisse Unabhängigkeit. Wichtigster Eigenbetrieb der Stadt Korbach sind die „Technischen Dienste und Feuerwehr“. Unter diesem Dach ist die gesamte Organisation für das Feuerwehrwesen der Kernstadt und der Ortsteile vereint. Außerdem bietet der Eigenbetrieb Dienstleistungen wie die Überprüfung von Ausrüstungsgegenständen an, die auch von umliegenden Gemeinden genutzt werden.

Der Eigenbetrieb „Alten- und Pflegeheim Haus am Nordwall“ hat indes seit 2010 nur noch die Aufgabe, die Grundstücke und Gebäude der Einrichtung zu verwalten und zu vermieten. Das operative Geschäft - also alles, was mit der Pflege zusammenhängt, - ist in eine gemeinnützige GmbH (gGmbH) unter dem Dach des Stadtkrankenhauses ausgegliedert worden.

Das Stadtkrankenhaus wurde bereits 2004 vom Eigenbetrieb in eine gGmbH umgewandelt - mit Servicegesellschaft, in der hauptsächlich die Pflegekräfte beschäftigt sind, und Privatklinik als Tochtergesellschaften. Das Medizinische Versorgungszentrum als weitere Tochter behält weiterhin den Status „in Gründung“, ist also noch nicht wirtschaftlich tätig.

Gemeinsame Klärung

Mit 51 Prozent ist die Stadt an der Wirtschaftsförderung „Korbach Goldrichtig“ beteiligt. Partner ist hier die Korbacher Hanse, die Stadt trägt allerdings das Defizit komplett: 2012 waren das wie im Vorjahr rund 255 000 Euro.

Die Fusion der früheren Korbacher Stadtwerke mit dem damaligen Verbandselektrizitätswerk (VEW) zum gemeinsamen Unternehmen EWF schlägt sich im Anteil der Stadt von 10,5 Prozent am Zweckverband Energie Waldeck-Frankenberg nieder. Im Zweckverband sind alle kommunalen Eigentümer am heimischen Energieversorger zusammengefasst.

Die Stadt Korbach arbeitet in der Abwasserentsorgung mit den Nachbargemeinden zusammen. Die Abwasserverbände Ittertal, Oberes Aartal, Twistetal oder Werbetal betreiben etwa Kläranlagen oder Regenüberlaufbecken. Korbach gehört außerdem dem Zweckverband Naturpark Diemelsee an, in dem Kommunen in Sachen Naturschutz und Tourismus kooperieren. Der Verbandsbeitrag sank gegenüber den beiden Vorjahren deutlich, von knapp 1800 auf 600 Euro, weil Leistungen des Bauhofs mit verrechnet wurden.

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