Finanzen: Korbachs Stadtparlament berät Streichlisten und Steuererhöhungen

Mehr Geld soll in die Kasse

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Sparpläne und Streichlisten bringen in Korbach heikle politische Debatten ums Geld.

Korbach - Mehr einnehmen, weniger ausgeben - so heißt die Devise für die Finanzen der Stadt Korbach. Diese Woche kommt die „Giftliste“ erstmals öffentlich auf den Tisch. Vor allem geht es um höhere Steuern und Gebühren.

Selten war eine Papiervorlage für Korbachs Parlamentarier so dick. Und der Inhalt hat es wahrlich in sich: Von der Grundsteuer bis zur Hundesteuer oder den Gebühren fürs Standesamt - die ganze Bandbreite städtischer Einnahmequellen steht diese Woche zur Debatte.

Am 1. Oktober kommt das sogenannte Haushaltssicherungskonzept in der Stadtverordnetenversammlung auf den Tisch. Heute, 18 Uhr, berät darüber zunächst der Ausschuss für Bauen und Umwelt, am Mittwoch, 17.30 Uhr, dann der Haupt- und Finanzausschuss.

Die Eckdaten sind für Städte und Gemeinden landauf, landab nicht rosig. Auch die über Jahrzehnte so finanzkräftige Hansestadt Korbach konnte sich diesem Strudel nicht entziehen. Zumal seit 2007 die wichtige Gewerbesteuer vom größten Arbeitgeber Conti nur noch in homöopathischen Tropfenteilchen floss. Bilanzverluste durch die Firmenübernahme von Siemens-VDO waren die Ursache.

Wenn auch die Finanzlage in Korbach seither milder war als befürchtet, stehen doch allein 2013 rund sieben Millionen Euro Defizit in der Gewinn- und Verlustrechnung der Kreisstadt an. Der Landkreis als Aufsichtsbehörde verlangt deshalb einen aktualisierten Sparplan der Stadt.

Verbesserungen von rund drei Millionen Euro pro Jahr hat sich die Stadt derzeit vorgenommen. Der Löwenanteil soll offenbar aus höheren Grund- und Gewerbesteuern fließen.

Die „Giftliste“ schließt auch Einsparungen beim Sitzungsgeld der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker nicht aus. Doch im Vergleich zur Medizin aus möglichen Steuererhöhungen bewegen sich die Sitzungsgelder ebenfalls mehr im Bereich der Homöopathie.

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