„Pro Korbach“ verschiebt Stärkeverhältnisse im Stadtparlament

Neue Fraktion in Korbach gegründet

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Keine Einzelkämpferinnen mehr (von links): Beate Mehrhoff und Doris Jauer bilden zusammen die neue Fraktion „Pro Korbach“ im Stadtparlament.

Korbach - Beate Mehrhoff und Doris Jauer sind „Pro Korbach“: Die beiden Stadtverordneten haben sich zu einer neuen Fraktion zusammengeschlossen.

Die Gründung ihrer Fraktion haben Mehrhoff und Jauer am Dienstag bei Stadtverordnetenvorsteherin Lilo Hiller und dem Magistrat angemeldet. Bereits in der Stadtverordnetenversammlung am kommenden Dienstag kann „Pro Korbach“ seine Arbeit aufnehmen.

Damit ändern sich die Stärkeverhältnisse der Fraktionen im Stadtparlament. Das Rathaus prüfe derzeit, ob sich daraus auch Auswirkungen auf die Zusammensetzung der Ausschüsse ergeben, sagte Hauptamtsleiter Karl-Helmut Tepel auf Nachfrage der WLZ. Laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) müssen auch nachträgliche Änderungen der Stärkeverhältnisse berücksichtigt werden. Ziel von „Pro Korbach“ ist, mit je einem Sitz in den Bau- und Umweltausschuss sowie den Haupt- und Finanzausschuss einzuziehen - so wie die ebenfalls zwei Mandate starke FDP.

Beide Stadtverordneten waren zuletzt fraktionslos: Beate Mehrhoff hatte Anfang des Monats der CDU-Fraktion den Rücken gekehrt (wir berichteten). Doris Jauer war bereits 2012 nach internen Querelen aus der Fraktion der Grünen ausgetreten. „Wir stehen für Unabhängigkeit, wir sind Freigeister“, sagten die Kommunalpolitikerinnen am Dienstag in einem Pressegespräch.

Das gelte auch für die Fraktion intern: „Es gibt keinen Fraktionszwang, keine Fraktionsdisziplin“, sagte Mehrhoff. Bei Meinungsunterschieden würden die beiden Fraktionsmitglieder auch unterschiedlich abstimmen. Den Fraktionsvorsitz wollen sie rotieren lassen, den Auftakt als Fraktionssprecherin übernimmt Beate Mehrhoff.

Von der Fraktionsbildung erhoffen sich Mehrhoff und Jauer mehr parlamentarische Rechte und Informationen. Eine Hauptforderung des Duos ist die nach mehr Transparenz. Insbesondere müsse die Verwaltung ausreichend Hintergrundinformationen liefern. „Andernfalls werden wir Vorlagen nicht zustimmen“, sagte Doris Jauer.

Beide können sich vorstellen, ihre kommunalpolitische Zusammenarbeit auch über die aktuelle Wahlperiode hinaus fortzusetzen. In welcher Form sie bei einer Wahl antreten würden, sei aber noch offen. (lb)

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