Korbach

Stadt schnürt neues Sparpaket

- Korbach (jk). Rund neun Millionen Euro Defizit schlummern im Haushalt 2010 der Stadt Korbach. Ein erweitertes Sparpaket soll in den beiden kommenden Jahren zwischen 1,4 und 1,9 Millionen Euro mehr Luft bringen.

Magistrat und Finanzabteilung haben eine umfangreiche Sparliste von 70 Punkten vorgelegt. Das reicht von 100-Euro-Beträgen beim Verwaltungsservice über Stellenabbau bis zu spürbaren Steuererhöhungen. Hintergrund sind die Wirtschaftskrise und neue Lasten für die Kommunen. Deshalb sind Städte und Gemeinden gefordert, Sparpakete zu schnüren und zugleich die Einnahmen zu erhöhen. Korbach profitierte über Jahrzehnte von hohen Rücklagen, die in der Not zugute kommen, wie Bürgermeister Klaus Friedrich erklärte. Zudem steuert die Stadt keinesfalls auf soziale Kahlschläge zu, sondern will Augenmaß beweisen. Doch wird die Schere bis 2012 noch weiter auseinanderklaffen, untermauerte Stadtkämmerer Ralf Buchloh: Selbst wenn die Konjunktur derzeit besser läuft, auch die Gewerbesteuer zumindest weniger Einbußen als befürchtet bringt, ist das Tal der Tränen erst 2012 erreicht. Bis 2016 soll es dann aufwärts gehen, um wieder schwarze Zahlen bei der Stadt zu schreiben. Das aber nur dann, wenn die Wirtschaftsweisen mit ihren Konjunkturprognosen recht behalten. Schon Ende Mai hatte die Stadt die Fraktionen im Parlament informiert über die neuen „Konsolidierungsvorschläge“. Iim Haupt- und Finanzausschuss ging es am Mittwochabend in die Details, denn am 2. September soll das Parlament das Sparpaket auf den Weg bringen. Die Debatte im Ausschuss dauerte bis in die Nacht, die Fraktionen rieben sich teils an ihren Steckenpferden – doch sprangen sie oft auch über ihren Schatten. So droht das Sparpaket in Korbach zumindest vom bevorstehenden Kommunalwahlkampf für 2011 nicht komplett zerpflückt zu werden. Die dicksten Posten sind Personal, Gebühren und Steuern. So sollen ab 2011 die Parkgebühren steigen, die Stadt will zudem 300 000 Euro einsparen, weil bestimmte Stellen nicht wiederbesetzt werden sollen. Rund 100 000 Euro sollen durch höhere Friedhofsgebühren fließen (siehe nebenstehenden Artikel). Eine mögliche Verschiebung zusätzlicher Krippenplätze in Kindergärten um ein Jahr soll bis nächste Woche noch geprüft werden. Zusätzliche Kosten kommen in jedem Fall bei Grundsteuer und Gewerbesteuer auf Korbacher Bürger und Unternehmen ab 2011 zu. Allein diese beiden Posten sollen über 700 000 Euro mehr Geld bringen. Mögliche Einsparungen bei Stadtbücherei und Jugendhaus sind derweil noch umstritten.In großer Linie segneten SPD, FWG, FDP und Grüne im Ausschuss das Konsolidierungsprogramm gestern ab. Die CDU enthielt sich vorerst. Am 2. September soll das Parlament entscheiden.

Abseits vom Konsolidierungsprogramm sollen ab Januar 2011 die Müllgebühren und die Straßenreinigung für die Bürger teurer werden.

Mehr in unserer Zeitungsausgabe vom 26. August.

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