Korbach

Tarek Al-Wazir spricht bei Waldeck-Frankenberger Grünen

- Korbach. „Wir sind so gut, weil die anderen so schlecht sind“: Landtagsfraktionschef Tarek Al-Wazir schlägt beim Neujahrsempfang der Grünen auch nachdenkliche Töne an.

Wein, Canapés und Käsespieße von der Upländer Bauernmolkerei servierten die Waldeck-Frankenberger Grünen am Samstagabend ihren Gästen im Korbacher Wolfgang-Bonhage-Museum, begleitet von Gitarrist Gereon Schoplik mit südamerikanischen Klängen. Grünen-Landtagsfraktionschef Tarek Al-Wazir war als prominenter Gastredner für die politische Kost verantwortlich.

Die Kommunalwahl am 27. März werde im Landkreis Wal­deck-Frankenberg auch zu einer Abstimmung über das „System Eichenlaub“, sagte Jürgen Frömmrich, Fraktionssprecher der Grünen im Kreistag. Der Landrat habe auf Verabschiedungskurs die Puppen tanzen lassen und jetzt würden die Bürger darüber abstimmen, „was in den vergangenen Jahren im Landkreis gemacht worden ist, wie Verantwortung übernommen worden ist“.

Tarek Al-Wazir mahnte indes seine Waldeck-Frankenberger Parteikollegen, sich nicht zu stark auf die hohen Umfragewerte der Grünen zu verlassen. „Gute Umfragewerte sind das eine, gute Wahlergebnisse das andere“, sagte der Sprecher der Landtagsfraktion. Die Popularität der Grünen sei derzeit so hoch, weil vor allem die Enttäuschung über „die anderen“ so groß sei.

Al-Wazir warnte außerdem vor einer wachsenden Zahl an Nichtwählern. Schon bei der Kommunalwahl in 2006 habe die Wahlbeteiligung in Korbach bei lediglich knapp 45 Prozent gelegen. Vielen sei der Wert von freien, fairen und geheimen Wahlen nicht mehr bewusst. „Wir müssen den Wert der Demokratie wieder bewusst machen und zeigen, dass man etwas verändern kann“, so der Landespolitiker.

Der Grüne kritisierte unter anderem die Bildungspolitik der Landesregierung. Die geplante Mittelstufenschule halte die Hauptschule künstlich am Leben, statt sich mehr dem einzelnen Schüler zuzuwenden und ihn individuell zu fördern. Al-Wazir: „Warum verliert dieses System so viele Schüler?“

Der jüngste Dioxin-Skandal, bei dem die giftigen Substanzen durch verseuchtes Tierfutter in Lebensmittel geraten waren, habe gezeigt, dass sich vor allem das Verbraucherverhalten ändern müsse: „Sonst ist der nächste Skandal eine Frage der Zeit.“ Wer billige Lebensmittel kaufe, müsse sich fragen, wie dieser Preis möglich sei.

Ein Abbau der Neuverschuldung müsse mit einer Erhöhung der Einnahmen einhergehen, machte Al-Wazir mit Blick auf die in Hessen geplante Schuldenbremse deutlich. Sonst könne die Infrastruktur nicht gehalten werden. Die Grünen sprächen sich für eine auf zehn Jahre befristete „Vermögensabgabe“ für Millionäre aus.

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