Korbach: Mann gewinnt und verzockt 6000 Dollar · Meldung bei Arbeitsamt bleibt aus

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht

- Korbach (tt). Wie gewonnen, so zerronnen: So könnte das Motto eines Korbachers lauten, wäre er am Dienstag vor Gericht nicht – zusätzlich zu dem Verlust von 6000 US-Dollar am Spielautomaten – auch noch zu einer Geldstrafe von 600 Euro verurteilt worden.

Der gebürtige Kasache war wegen Betruges durch Unterlassen angeklagt. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft: Beim Online-Pokern habe der 40-Jährige im Januar des vergangenen Jahres rund 6000 US-Dollar gewonnen und den Betrag auch auf sein Konto überweisen lassen. Der Angeklagte bezog zu diesem Zeitpunkt allerdings Arbeitslosengeld II und hätte die zusätzliche Einnahme beim Jobcenter melden müssen. Dadurch wäre sein Anspruch auf Hartz IV geringer gewesen, da Gewinnsummen zum normalen Einkommen hinzugerechnet werden. Jedoch verspielte der Angeklagte innerhalb von 24 Stunden, die er in einer Spielhalle in Korbach verbrachte, über 4000 Euro. Von den restlichen 500 bis 600 Euro hatte er seinen Kindern zuvor Geschenke gekauft und Schulden beglichen. Damit war die gesamte Gewinnsumme kurz nach der Auszahlung bereits wieder aufgebraucht.

Der kurze Zeitraum zwischen Gewinn und Verlust war für den Verteidiger von besonderer Bedeutung. „Der Angeklagte wusste nicht, dass er eine Straftat begeht, denn das Geld war ja bereits verspielt.“ Daher sei der Tatbestand des Betruges objektiv erfüllt, nicht aber subjektiv. „Hätte er das Geld ohne Überweisung auf das eigene Konto im Internet verspielt, wäre keine Anrechnung beim Jobcenter notwendig gewesen“, fügte der Verteidiger hinzu.

Allerdings hätte der Angeklagte wissen müssen, dass jedes zusätzliche Einkommen bei der Arbeitsagentur gemeldet werden muss. Das bestätigte eine Zeugin, die als Fachangestellte für Arbeitsförderung den Angeklagten im Jobcenter betreute. Dort meldete sich der 40-Jährige erst rund zwei Monate nachdem er das Geld verloren hatte. Zu diesem Zeitpunkt ermittelte bereits die Kriminalpolizei gegen ihn, da die Sparkasse seine Konten nach den hohen eingegangenen Summen sperrte. Dass der Korbacher innerhalb der 24 Stunden hohe Summen im Kasino verspielt hatte, bestätigten Mitarbeiterinnen von Früh- und Spätschicht der Spielhalle, die den Angeklagten auch als spielsüchtig bezeichneten.

Trotz der Argumentation des Verteidigers war für Richter Kalhöfer-Köchling klar, dass der Angeklagte den Gewinn beim Jobcenter hätte angeben müssen. Dieses hätte somit weniger Arbeitslosengeld an ihn zahlen müssen. Der Angeklagte wurde zu 60 Tagessätzen zu je 10 Euro verurteilt. Außerdem muss er rund 1400 Euro an das Jobcenter zurückzahlen.

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