Lichtenfelser Stadtverordnete beschließen getrennte Abwassergebühren

Wasser wird immer kostbarer

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Lichtenfels. - Getrennte Abwassergebühr und steigende Wasserpreise: Für die Lichtenfelser Haushalte gibt es ab 2013 neue Gebührensätze.

Der Verwaltungsgerichtshof hat im März 2010 erklärt, dass die Kommunen Schmutzwasser und Niederschlagswasser nach unterschiedlichen Gebührenmaßstäben berechnen müssen, um dem Verursacher-Prinzip Rechnung zu tragen. Seitdem liefen die Vorarbeiten für eine getrennte Abwassergebühr, die ab Januar 2013 gilt – auch in Lichtenfels.

Nach eingehender Diskussion setzten die Lichtenfelser Stadtverordneten am Dienstagabend bei ihrer Sitzung in Immighausen mehrheitlich die neuen Gebühren fest: Bei der Entsorgung von Schmutzwasser bleibt es bei einer jährlichen Grundgebühr pro Hausanschluss in Höhe von 60 Euro.

Die Gebühr für einen Kubikmeter Frischwasser sinkt von 4,05 auf 2,87 Euro. Dafür wird auf die Entsorgung von Niederschlagswasser eine Gebühr erhoben: Sie wird mit je 59 Cent pro Quadratmeter versiegelter Fläche berechnet.

Die Stadt Lichtenfels hat dabei 1380 Kanalhausanschlüsse ermittelt und 404?000 Quadratmeter an versiegelter Fläche. Die Gebühr soll bis 2016 festgesetzt bleiben.

Versiegelung kostet

Unterm Strich werden nach der neuen Berechnung Objekte mit hohem Wasserverbrauch und geringen befestigen Flächen finanziell entlastet. Für normale Ein- und Mehrfamilienhäuser wird sich die Abgabe nach den Schätzungen nur wenig ändern.

Wer allerdings ein Grundstück mit großen versiegelten Flächen besitzt und gleichzeitig wenig Wasser verbraucht, für den werden die Abwassergebühren steigen, fasste Bürgermeister Uwe Steuber zusammen. Vor allem mit Blick auf die Belastung der älteren Hausbesitzer mit großen versiegelten Flächen stellte die Wählergemeinschaft Lichtenfels (WGL) den Antrag, die Gebühr für die Entsorgung von Niederschlagswasser auf lediglich 49 Cent je Quadratmeter Fläche festzulegen; der Rest könnte aus der Rücklage finanziert werden, erklärte Hartmut Brand.

Davon riet Steuber ab – das Geld, rund 390?000 Euro, werde für notwendige Arbeiten an Kanälen in Goddelsheim gebraucht. Friedrich Schüttler (SPD) plädierte für den Magistrats-Vorschlag, 59 Cent zu berechnen: „Ich bin sicher, dass die neue Berechnung dazu führt, dass viele Flächen entsiegelt werden“.

Währenddessen monierte sein Parteikollege Heinrich Böhle: „Es war immer gewollt, dass Höfe ordentlich gehalten werden – jetzt werden die Hofbesitzer dafür bestraft“. Friedrich Göge (CDU) betonte: „Angesichts der Kosten für die anstehenden Kanalsanierungen und Kanalbefahrungen sollten wir bei 59 Cent bleiben“. Dorli Rauch (Grüne) folgte dem Vorschlag des Magistrats nicht; die Gebührenerhöhung sei zu hoch.

Mit 12 Jastimmen bei sieben Neinstimmen und einer Enthaltung nahmen die Stadtverordneten den Vorschlag des Magistrats an.

Wasserpreis steigt

Bei einer Enthaltung (Grüne) stimmten die Lichtenfelser Stadtverordneten am Dienstag zudem dafür, den Wasserpreis zum kommenden Jahr zu erhöhen: Er steigt pro Kubikmeter von 1,75 auf 2 Euro zuzüglich Umsatzsteuer.

Die Kommune reagiert damit auf den Umstand, dass die Kommunalaufsicht ein waches Auge auf ausgeglichene Gebührenhaushalte hat.

Außerdem sind die Kosten auch wegen der Investitionen stark angestiegen, während der Frischwasserverbrauch zugleich von 200 000 auf 155 000 Kubikmeter zurückgegangen ist.

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