Bürgermeister Uwe Steuber hält am strikten Konsolidierungskurs fest

„Wir sind auf dem richtigen Weg“

Lichtenfels - Seit 2005 fährt die Stadt Lichtenfels einen harten Konsolidierungskurs. Sie spart, wo sie nur kann – auch die Bürger bekommen das zu spüren. Doch der Kurs scheint Erfolg zu versprechen.

Kosten senken und Gebühren erhöhen – den Weg hat die Stadt Lichtenfels schon vor Jahren eingeschlagen, um die finanzielle Situation der Kommune zu verbessern, sie einigermaßen handlungsfähig zu halten. Der Herbsterlass des hessischen Innenministers Peter Beuth verstärkt den Druck auf die hessischen Kommunen weiter: Sorgen sie nicht dafür, dass Gebühren kostendeckend erhoben, Steuersätze angeglichen und Rückstände bei Jahresabschlüssen beseitigt werden, gibt es keine Haushaltsgenehmigung. Vor diesem Hintergrund ist es für Bürgermeister Uwe Steuber „eine sehr positive Nachricht auf dem mühevollen Weg“, dass der vorläufige Haushaltsabschluss für das Jahr 2012, den Stadtkämmerer Thomas Behle nun vorgelegt hat, ein Plus aufweist. „Wir hatten 2012 einen Fehlbetrag in Höhe von 564 000 Euro veranschlagt, jetzt verzeichnen wir einen Jahresüberschuss von 34 000 Euro“, erklärte Steuber am Mittwoch. Das lässt der Stadt etwas Spielraum – bei engen Fesseln durch die Finanznot. „Die Stadt hatte Mehreinnahmen in Höhe von rund 670 000 Euro – erhielt unter anderem mehr Gewerbesteuer und Zuweisungen vom Land Hessen und fuhr 60 000 Euro durch Holzverkauf ein“, erklärte Steuber die Zahlen. Trotz der Mehrausgaben in Höhe von 275 000 Euro, die sie für eine höhere Gewerbesteuerumlage, die Wasserversorgung und Kinderbetreuung ausgeben musste, bleibt ein Plus. Bestätigt die übergeordnete Prüfbehörde beim Landkreis den Jahresabschluss, steht einer Haushaltsgenehmigung für 2015 nichts im Wege. Während die Fehlbeträge aus 2010 und 2011 in Höhe von insgesamt 620 000 Euro im Ergebnishaushalt Wasser im Wein wären, sehe es für 2013 auch gut aus: „Wir erwarten einen Ausgleich“, betonte Steuber. „Mit dem Konsolidierungskonzept, das wir seit 2005 fahren, haben wir mit zu dem Ergebnis beigetragen und zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind“, ist der Lichtenfelser Rathauschef überzeugt. Die Bürger hätten einen großen Beitrag leisten müssen – Gewerbe- und Grundsteuer, Friedhofsgebühren und Benutzungsgebühren für Dorfgemeinschaftshäuser, Mieten und Pachtzahlungen wurden erhöht, während die Förderung von Jugend und Sport auf ein Minimum zurückgefahren und auch das Entgelt für Ortsvorsteher und andere Ehrenamtliche verringert wurde. „Ich bin den Stadtverordneten und den Mitarbeitern im Rathaus dankbar, dass sie den Weg der Konsolidierung kontinuierlich mitgehen“, sagte Steuber.Für 2015 sollen sich die Investitionen erneut auf das Nötigste beschränken – Dorferneuerung und Abwasserkanal in der Straße Bockshof in Goddelsheim. Von Marianne Dämmer

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