Knappes Ergebnis: Twistetaler Gemeindevertreter beschließen Gebührenerhöhung um sechs Cent

Streit um Kosten für Schredderplatz

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Um den Schredderplatz zu erhalten, werden die Gebühren um sechs Cent pro Einwohner im Monat erhöht.

Twistetal. Wer soll für die Kosten des Schredderplatzes in Twistetal aufkommen? Um diese Frage drehte sich der Streit zwischen Gemeindevertretern am Montag in Berndorf.

Der Gemeindevorstand hatte das Verursacher-Prinzip vorgeschlagen. „Wer Abfall zum Schredderplatz bringt, zahlt fünf Euro“, erklärte Bürgermeister Stefan Dittmann . Eine entsprechende Vereinbarung mit der Stadt Bad Arolsen, die Zweidrittel der Abrechnungskosten des Plates übernimmt, war bereits auf den Weg gebracht worden. CDU und SPD waren mit diesem Vorschlag nicht einverstanden. „Jemand, der mit einem Zehn-Liter-Eimer kommt, würde genauso viel zahlen, wie einer, der Abfall mit dem Anhänger anliefert“, kritisierte Ralph Backhaus.

Also brachte er eine Alternative ins Spiel: Der Einwohnergleichwert soll angepasst werden. Das bedeutet unterm Strich: Jeder Bürger in Twistetal zahlt künftig sechs Cent mehr Gebühren im Monat. „Die allermeisten nutzen den Schredderplatz doch auch“, argumentierte Heiko Griesel von der CDU. Außerdem würde eine Abrechnung vor Ort es dem Angestellten nur schwer machen. Und mit einem „kostenlosen“ Schredderplatz könne auch der Wildablagerung entgegen gewirkt werden. Der Antrag der SPD sieht für gewerbliche Anlieferungen auf dem Schredderplatz allerdings eine Gebührenordnung vor. „Das könnte juristisch schwierig werden“, warnte der Bürgermeister. Außerdem sei das Verursacher-Prinzip die gerechtere Variante. Das befand auch Jörg Marpe (FDP): „Beim Sperrmüll bezahlt auch nur derjenige, der das Angebot nutzt“, erinnerte er, „da gab es nie Probleme.“ CDU und SPD stimmten schließlich gegen das Verursacher-Prinzip und setzten mit zwölf gegen acht Stimmen die Gebührenerhöhung durch. Handlungsbedarf für die Kommunen hatte es erst durch verschärften Auflagen der Abfallwirtschaft des Landkreises gegeben. Die forderte bereits Ende des vergangenen Jahres, nur noch verholzten Baum- und Strauchschnitt auf Schredderplätzen anzunehmen.

Weil das eine persönliche Annahme der Abfälle zur Folge hatte, mussten die Kommunen Personal einplanen und damit einen erhöhten Kostenaufwand. Stefan Dittmann forderte während der Sitzung auch eine „Neusortierung“ des Themas beim Landkreis, um nicht länger den Kommunen die Arbeit der Abfallwirtschaft aufzulasten. (resa)

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