Battenberg muss den Gürtel enger schnallen

Battenberg. Die Stadt Battenberg muss den Gürtel enger schnallen, möglicherweise sogar den Hebesatz für die Gewerbesteuer erhöhen.

„Es bleibt überhaupt kein finanzieller Gestaltungsspielraum“, sagte Bürgermeister Heinfried Horsel am Donnerstagabend in seiner Haushaltsrede, mit der er den Entwurf des Etats für 2011 einbrachte.

Die Systematik des kommunalen Finanzausgleichs ist dafür verantwortlich, dass die Stadt Battenberg nach einem finanziell guten Jahr 2010 in ein tiefes Loch fällt. Denn: Während die Schlüsselzuweisungen des Landes von 1,2 Millionen im Jahr 2010 auf nur noch 39.000 Euro sinken, erhöht sich die Kreis- und Schulumlage um 1,45 auf 3,8 Millionen Euro.

Bei der Gewerbesteuer rechnet die Stadt Battenberg wieder mit Einnahmen von 2,4 Millionen Euro; der warme Regen mit 1,6 Millionen Euro mehr im Jahr 2010 war durch eine einmalige Nachzahlung bedingt.

Für den Kreis muss die Stadt außerdem eine „Kompensationsumlage“ von 106.000 Euro locker machen. (off)

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Quelle: HNA

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