Junge Union: Forderung des SPD-Nachwuchses „hat mit kommunalpolitischer Realität nichts zu tun“

JU bezeichnet Rücktrittsforderung der Jusos als Klamauk

Frankenberg - Als unsinnig bezeichnet die Führungsspitze der Jungen Union (JU) die Forderung der Jusos, der Magistrat müsse zurücktreten.

„Die Jung-Sozialisten sollten die Realitäten der Kommunalpolitik erkennen anstatt auf fünf Minuten Ruhm zu hoffen. Es ist ja nicht das erste Mal, dass sich hier nicht sachgerecht zu dieser Angelegenheit geäußert wird“, sagt der Vorsitzende des JU-Stadtverbandes, Christoph Müller. Ohnehin laufe die Kritik der Jung-Sozialisten ins Leere, erklärte Müller: „Der städtebauliche Vertrag hätte so oder so Rechtskraft entfaltet. Die Verabschiedung durch die Stadtverordnetenversammlung hat lediglich zusätzliche Rechtssicherheit im Sinne aller Beteiligten geschaffen.“

Das sieht auch Christoph Müllers Stellvertreter, der Viermündener Stadtverordnete Nico Pohl, so: „Entscheidungen sind dazu da, um getroffen zu werden. Unsachliche Angriffe auf die ehrenamtlich agierenden Stadträte helfen der Kommunalpolitik in Frankenberg nicht weiter. Im Gegenteil: Solidität, Augenmaß und vor allem Verlässlichkeit müssen wieder verstärkt Einzug halten.“

Die CDU-Fraktion, sagt Pohl, habe jedenfalls von Anfang bis Ende das Projekt „Eder-Galerie/Frankenberger Tor“ mitgetragen: „Das nennt man politische Verlässlichkeit, die die SPD-Fraktion jedoch nicht zu kennen scheint. Denn natürlich war auch die SPD in die Verhandlungs-Kommission zur Erarbeitung des ersten städtebaulichen Vertrags mit Rosco eingebunden. Das sollte nicht vergessen werden.“ Christoph Müller und Nico Pohl forderten die Jung-Sozialisten abschließend auf, seriöse Kommunalpolitik zu betreiben: „Die Rücktrittsforderungen an die ehrenamtlichen Stadträte sind überzogen und maßlos. Dieser Klamauk hat mit der Realität nichts zu tun und fördert vielmehr die von den Jung-Sozialisten genannte Politikverdrossenheit. Wir wünschen uns im Gegenteil ein Zusammenwirken aller politischen Kräfte zur Sicherung einer guten Zukunft Frankenbergs im Sinne der jüngeren Generation.“ (r)

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