Nach seiner Kritik an Horsel

Bürgermeister-Kandidat Arnold: "Auf der Wahl liegt ein Makel"

Battenberg. Bürgermeister-Kandidat Reiner Arnold war am Donnerstagabend als Gast Zuhörer in der Ausschuss-Sitzung, in der Bürgermeister Heinfried Horsel eine Erklärung zu Arnolds Kritik an der Stadtverwaltung abgab. In einer E-Mail hat sich Reiner Arnold darauf am Freitagmorgen bei der HNA gemeldet.

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Aus seiner Sicht gehe es darum einen "unliebsamen, parteilosen und unabhängigen Bürgermeisterkandidaten zu diskreditieren", schreibt Berghöfer. Und weiter: "Insbesondere jene Magistratsmitglieder, die aktuell dem Gemeindewahlausschuss angehören, müssen sich nunmehr fragen lassen, ob und inwieweit sie mit der von ihnen getragenen, ausschließlich gegen den Bürgermeisterkandidaten Arnold gerichteten Vorgehensweise nicht gegen das ihnen obliegende Neutralitätsgebot im Zuge der Bürgermeisterwahlen verstoßen haben."

Arnold führt in diesem Zusammenhang sogar eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts an, wonach "amtliche Wahlbeeinflussungen" ein Wahlungültigkeitsgrund sein könnten. Er spricht in diesem Fall von "mysteriösen Umständen": "Auf der Bürgermeisterwahl in Battenberg lastet bereits schon heute ein Makel, sodass die Kommunalaufsicht von Amts wegen eingreifen sollte, um eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahl zu gewährleisten. Damit tut man sich in Battenberg augenscheinlich sehr schwer".

Zu diesem Vorwurf hat die HNA bei der zuständigen Kommunalaufsicht des Landkreises in Korbach nachgefragt. Deren Fachbereichsleiter Thomas Vorneweg wollte und konnte sich aber nicht konkret zu dem Fall äußern, da er den Sachverhalt und den Wortlaut des Bürgermeisters nicht genau genug kenne und aus der Ferne nicht beurteilen könne. Allgemein sagte Vorneweg aber, dass es einem Vorgesetzten natürlich gut zu Gesicht stehe, sich vor seine Mitarbeiter zu stellen, wenn diese durch einen Dritten kritisiert worden seien.

So sieht das auch Bürgermeister Heinfried Horsel: "Ich habe die Fürsorgepflicht, mich vor meine Leute zu stellen auch wenn das während der Bürgermeisterwahl ist", bekräftigte der Bürgermeister am Freitag auf HNA-Nachfrage. "Im Gegenteil: Wenn ich es nicht getan hätte, hätte man mir vorwerfen können, meine Pflichten als Dienstherr nicht wahrzunehmen." Aus seiner Sicht handele es sich bei seiner Erklärung keinesfalls um Wahlbeeinflussung. (red)

Quelle: HNA

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