Frankenberg

Bürgermeisterkandidat Hansen fühlt sich von Verwaltung unfair behandelt

- Frankenberg (jos). Ob es nun um das Thema Tourismus geht oder um die Kindergärten: Bürgermeisterkandidat Nicolas Hansen sagt, er bekomme keine Informationen von der Stadtverwaltung.

Mit einer Mitarbeiterin habe er bereits einen Termin vereinbart gehabt. Doch die Verabredung sei kurzfristig wieder abgesagt worden – „mit dem Hinweis, man müsse sich wegen der anstehenden Bürgermeisterwahl zurückhalten“, erklärt Hansen. Dadurch fühlt sich der unabhängige Bürgermeisterkandidat vom Amtsinhaber Christian Engelhardt unfair behandelt, wirft ihm gar einen „schlechten Stil“ vor, denn der Rathauschef habe seinen Mitarbeitern „pauschal verboten“, Informationen an ihn herauszugeben, erklärt der Herausforderer Hansen. Engelhardt betonte auf FZ-Nachfrage, dass Hansen von der Stadtverwaltung behandelt werde wie jeder andere Frankenberger „und ihm sicherlich keine Informationen vorenthalten werden“.Hochgekocht ist das Thema Informationspolitik der Stadtverwaltung jetzt durch einen Text auf der Internetseite von Nicolas Hansen. Darin hatte der Bürgermeisterkandidat behauptet, dass Mitarbeiter der Stadtverwaltung mit harten Sanktionen rechnen müssten, wenn sie ihm Informationen geben sollten.

Personalrat reagiert

Mit deutlichen Worten reagierte auf diese Veröffentlichung der Chef des Personalrats bei der Stadt Frankenberg, Karlheinz Eckel. In einem Brief an Hansen betont Eckel: „Es gab zu keiner Zeit irgendwelche Sanktionsandrohungen, mündliche oder schriftliche Anweisungen bzw. Verfügungen seitens der Behördenleitung, die die Weitergabe von Informationen an Sie, soweit sie jedem Frankenberger Bürger offen stehen, untersagen“. Die schriftliche Reaktion des Personalrats hat Hansen auf seiner Internetseite veröffentlicht. Eckel verweist darin auch auf eine generelle Regelung, wonach interne Verwaltungsabläufe nicht an Dritte weitergegeben werden dürfen. „Die Weitergabe von Informationen an die Öffentlichkeit ist grundsätzlich in § 77 des Hessischen Beamtengesetzes geregelt und obliegt danach dem Leiter der Behörde oder seinem Beauftragten“, erklärt der Personalratsvorsitzende. „Wenn Herr Hansen mich etwas fragt, bekommt er auch eine Antwort“, sagt Engelhardt. Hansen erklärt auf Nachfrage dieser Zeitung, dass er bislang nicht beim Bürgermeister direkt nach Informationen gefragt habe. Stattdessen informiere er sich jetzt auf „informellem Weg“. Das sei zwar etwas schwieriger, so Nicolas Hansen, aber er habe mittlerweile seine Informanten im Stadthaus.Den Text auf seiner Homepage hat Hansen „entschärft“. Nach wie vor heißt es auf der Seite des Bürgermeisterkandidaten allerdings, dass er „Infos, die im Übrigen jeder andere Bürger bekommt“, nicht erhalte. „Das stimmt nicht“, sagt da-zu Bürgermeister Engelhardt.

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