Anfrage der Grünen im Parlament - Obstbäume fehlen noch 

Diskussion um Ausgleichsmaßnahmen für Wohnmobilstellplatz am Edersee

+
Wohnmobilplatz auf Scheid: Der Betrieb auf der Anlage oberhalb der künstlich angelegten Steinmauern floriert bereits, die vereinbarten Ausgleichsmaßnahmen sind aber noch nicht erfüllt. 

Edersee/Scheid. Nach dem Bau des Wohnmobilplatzes auf Scheid sei die Frist für vereinbarte Anpflanzungen verstrichen.

Das monierte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Waldecker Stadtparlament und hakte nach bei Bürgermeister Jörg Feldmann. Das Parlament hatte in 2013 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4 „Wohnmobil-Stellplatz“ beschlossen. Darin wurden der Bauherrin Auflagen zur Bepflanzung mit Hecke und Bäumen sowie eine Streuobstwiese in der Nähe von Basdorf als Ausgleichsmaßnahme außerhalb des Geltungsbereichs auferlegt.

Jürgen Schanner (Grüne) knüpfte in der jüngsten Parlamentssitzung an eine Anfrage seiner Fraktion in 2016 an. „Da wussten wir nicht, dass die Baugenehmigung für diese Maßnahme wegen vorzeitigem Baubeginn ohne Baugenehmigung, mitunter nicht eingehaltenen Auflagen des Bebauungsplanes sowie Nichtbeachtung der naturschutzrechtlichen Auflagen erst am 30.9./1.10.2014 erteilt wurde – also ein Jahr nach Baubeginn.“

In dem Durchführungs- und Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Waldeck und der Bauherrin wurde zur Anpflanzung ein Zeitraum von maximal 36 Monaten nach erteilter Baugenehmigung eingeräumt, erinnerte Schanner. Diese Frist sei somit im Herbst 2017 verstrichen.

Die Streuobstwiese als Ausgleichsmaßnahme ist vertraglich mit der Stadt Waldeck geregelt. Nach Bescheid mit Zwangsgeldandrohung bei Ablauf der Frist sei inzwischen zur Auflage gemacht worden, die Streuobstwiese bis zum 31. März 2018 anzulegen, informierte der Bürgermeister. „Ich gehe davon aus, dass auch erfolgt“, zeigte sich Feldmann zuversichtlich.

Umsetzung überwachen

Die Stadt Waldeck zeichnet als Trägerin der Bauleitplanung und Vertragspartnerin im städtebaulichen Vertrag für die Überwachung von Bebaungsplänen in der Kommune zuständig. Neben der Unteren Bauaufsichtsbehörde ist auch die Untere Naturschutzbehörde des Landkreises bei den naturschutzrechtlichen Auflagen eingebunden.

„Die Untere Bauaufsicht ist mit der Bauherrschaft in Kontakt, um die Umsetzung der festgesetzten Auflagen sicherzustellen“, teilte die Pressestelle des Landkreises Waldeck-Frankenberg auf Anfrage mit.

Was der Betreiber des Wohnmobilparks Edersee dazu sagt, lesen Sie in der gedruckten Freitagsausgabe der HNA Frankenberger Allgemeine.

Quelle: HNA

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare