Frankenberg

Engelhardts erste Wahlanalyse nach einer kurzen Nacht

- Frankenberg (rou).Dem Wahlsieg am Abend folgte eine kurze Nacht: Die verbrachte Christian Engelhardt aber nicht mit seinen Parteifreunden bei der Wahlparty, sondern mit Töchterchen Sophie Charlotte – die Husten hatte.

Nur zwei Stunden lang feierte Christian Engelhardt seine Wiederwahl. In der „Ratsschänke“ stieß er mit Parteifreunden auf die 74,9 Prozent an, die ihm die Frankenberger Wähler beschert hatten. „Ein sehr gutes Ergebnis, ich bin wirklich sehr zufrieden“, sagte der CDU-Mann am Morgen danach. Viel Schlaf hatte er in der Zwischenzeit nicht gefunden, obwohl er und seine Frau Daniela schon um 22.30 Uhr den Heimweg angetreten hatten. „Ich habe die ganze Nacht meine Tochter durch die Wohnung getragen“, sagte er. „Die Kleine hatte Husten.“ Und richtig abschalten habe er auch danach nicht können. Deshalb brachte er am Morgen in seinem Bürgermeisterbüro im Stadthaus die Gedanken aufs Papier, die ihm seit dem Verkünden des Endergebnisses durch den Kopf gegangen waren.

Nach der Wahl ist vor der Wahl – getreu diesem Motto analysiert Engelhardt derzeit die Resultate in den Wahlbezirken, um daraus Schlüsse für die im nächsten Jahr beginnende zweite Amtszeit zu ziehen. Bereits zum Abschluss gebracht hat er die Bewertung, warum ihn am Vortag in den Stadtteilen prozentual mehr Menschen gewählt haben als in der Kernstadt. „In den Ortsteilen hatten recht viele Wähler persönlichen Kontakt zu mir“, sagte er und verwies auf seine regelmäßige Teilnahme an Vereinsveranstaltungen. „Dort war ich sehr präsent und die Menschen haben mich als einen sehr bürgernahen Bürgermeister kennengelernt.“ Zudem hat Engelhardt im Wahlkampf an allen Haustüren in den Ortsteilen geklingelt – und mit vielen Bürgern gesprochen. Diese Kombination hat sich seiner Meinung nach im Ergebnis widergespiegelt. „Für überproportional viele Bürger hat die Parteizugehörigkeit dann keine Rolle mehr gespielt, sondern meine Arbeit.“

Auf das Ergebnis von Nicolas Hansen hatte Engelhardts Parteizugehörigkeit aber sehr wohl Einfluss. An der Kommunalwahl 2006 beteiligten sich 41 Prozent der Frankenberger, an der Stichwahl der Landratswahl in diesem Jahr nur 39 Prozent. Von ihrem Stimmrecht bei der Bundestagswahl machten am Sonntag in Frankenberg hingegen 70,7 Prozent Gebrauch. Fraglich ist, ob auch 70,1 Prozent der Bürger ihren Bürgermeister gewählt hätten, wenn nicht zeitgleich auch der Bundestag gewählt worden wäre. Dies lässt den Schluss zu, dass auch kommunalpolitisch uninteressierte­ Frankenberger vor der Frage standen, ob sie Nicolas Hansen oder Christian Engelhardt wählen sollten. Und die werden ihrer allgemeinen Parteipräferenz nach abgestimmt haben: Wähler der Linken, der SPD oder der Grünen werden eher dem parteilosen Kandidaten ihre Stimme gegeben haben als dem CDU-Bewerber.

Eher die Themen als die Partei dürften für die Wahlberechtigten in den Bezirken Landratsamt (67,6 Prozent Zustimmung für Engelhardt), Stadthaus (70) sowie Ortenbergschule (69,6) ausschlaggebend gewesen sein: In diesen drei Bezirken erreichte der Amtsinhaber vergleichsweise geringen Zuspruch, auch wenn er deutlich mehr Stimmen sammelte als Hansen. Eine mögliche Erklärung: Dort gibt es die meisten heiß diskutierten Themen. Zum Beispiel die Stadtsanierung. Die Frage lässt sich nicht beantworten, ob Frankenberg unter einem parteilosen Bürgermeister bei einer schwarz-gelb geführten Landesregierung in das Förderprogramm aufgenommen worden wäre. Fest steht allerdings, dass Engelhardt bei diesem Thema keine Versäumnisse nachzuweisen sind – vor allem deshalb nicht, weil alle Beschlüsse im Parlament diskutiert wurden. Erhat sich mit vielen eigenen Ideen in den Prozess eingebracht. Am Ende lag selbst die Opposition auf seiner Linie.

Ob die Stadtsanierung ein Erfolg wird, lässt sich noch nicht beurteilen. Und die Frage ist auch vom Verhalten der Anlieger abhängig, ob die sich ebenso wie die Stadt in den Sanierungsprozess einbringen. Auch die Altstadtsanierung war ein langer Weg. Bis heute wird sie stets mit der Amtszeit von Alt-Bürgermeister Sepp Waller assoziiert. Einen ähnlichen Status könnte Engelhardt mit seiner Stadtsanierung erhalten. Dafür muss er spätestens zum Ende der zweiten Amtszeit Ergebnisse der Stadtsanierung und nicht nur Entwicklungen aufzeigen.

Ein zweiter Aspekt: die Stadtentwicklung. Einiges wurde in den vergangenen Jahren bereitsverbessert, unter anderem der Verkehrsfluss. Die von Christian Engelhardt formulierte „Kein-Stau-Garantie“ war eine Wahlkampf-Floskel. Die veränderten Verkehrsströme in der Stadt sind maßgeblich mit der Eröffnung der Südumgehung zu begründen. Doch zum großen Ganzen fügen sich weitere Mosaiksteine hinzu – und an denen hat der Bürgermeister durchaus Anteil: etwa die Sperrung der Uferstraße für Lastwagen.

Kritik bekam Engelhardt bei der Eder-Galerie zu hören. Auch dabei hat das Parlament die Grundsatzbeschlüsse gefasst. Vielleicht leidet die Innenstadt irgendwann unter der Ansiedlung der Galerie und der Bürgermeister wird als Totengräber der Fußgängerzone beschimpft. Er musste die Interessen aller Frankenberger wahren. Engelhardt kann nicht entscheiden, ob und wie schnell die Galerie gebaut wird. Diese Entscheidung obliegt, fernab der formaljuristischen Beschlüsse über Bebauungspläne, allein dem Investor. Wenn der in unzähligen Verhandlungsrunden versucht, sich die größtmöglichen Renditechancen zu sichern, dann sind auch Engelhardt die Hände gebunden. Und es wäre unlauter, in die Gesetze des Marktes einzugreifen und Wettbewerb zu verhindern.

Die Wahlanalyse bereits abgeschlossen hatten am Morgen Engelhardts Wiesbadener CDU-Freunde. „In einer E-Mail ist mir zu dem fulminanten Wahlsieg gratuliert worden“, berichtete er. Diese Worte hatte am Abend auch Landrat Helmut Eichenlaub gewählt. Andere Frankenberger Christdemokraten äußerten sich bei der Übertragung der Wahlergebnisse im Sitzungszimmer des historischen Rathauses jedoch überrascht über die 25,1 Prozent, die Nicolas Hansen erreichte – sie hätten deutlich weniger Stimmen für den Herausforderer erwartet.

In etwa mit einem solchen Resultat gerechnet hatte Oppositionsführer Harald Rudolph. „Das ist schon ein Achtungserfolg für den Mitbewerber“, erklärte der Sprecher der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Dennoch könne Engelhardt die 75-prozentige Zustimmung als eine Bestätigung aus der Bürgerschaft werten, sagte Rudolph und wünschte ihm Glück für die zweite Amtszeit. „Wir werden den Bürgermeister weiter kritisch begleiten, aber auch wie gehabt zum Wohle der Bürgerschaft mit ihm zusammenarbeiten.“

Als erwartungsgemäßes Ergebnis bewertete auch der Grünen-Fraktionschef Uwe Patzer den Ausgang der Bürgermeisterwahl. „Mit 70- bis 80-prozentiger Zustimmung hatte ich gerechnet“, sagte er. „Zu den 75 Prozent muss man Herrn Engelhardt nun gratulieren.“ Patzers Wunschergebnis hätte allerdings anders ausgesehen. „Statt der 286 hätte ich mit noch mehr ungültigen Stimmen gerechnet, weil meiner Meinung nach weder Nicolas Hansen noch Christian Engelhardt die Meinung der breiten Mehrheit der Bevölkerung getroffen haben.“

Für die FDP-Fraktionsvorsitzende Sabine Debus war es keine Überraschung, dass „Christian Engelhardt mit drei Vierteln der Stimmen gewonnen hat“. Sie freue sich vor allem über die Möglichkeit, die bereits begonnene erfolgreiche Arbeit für die Stadt fortsetzen zu können.

Auch Henning Scheele von der Bürgerliste freute sich über die Wiederwahl. „Auf die begonnene Arbeit zu der Stadtentwicklung oder der Stadtsanierung können wir aufbauen.“ Große Bedeutung müsse ab sofort der Sanierung des Haushaltes zukommen. „Aber das sind ja alles Aspekte, auf die Christian Engelhardt in seinem Wahlkampf zurückgeblickt und bereits einen Ausblick gegeben hat“, erklärte der Fraktionsvorsitzende. „Deshalb haben wir auch mit einem Wahlergebnis etwa von 70 bis 75 Prozent gerechnet.“

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