Bromskirchen

Fehlbetrag geht um 75 700 Euro zurück

+

- Bromskirchen (sg). Der Bromskirchener Bürgermeister Karl-Friedrich Frese legte Gemeindevertretern den Nachtragshaushalt für dieses Jahr vor. Das Defizit im Haushalt der Gemeinde schrumpft weiter.

Der Nachtragshaushalt habe „weitgehend positive Vorzeichen“, sagte Frese, als er das Zahlenwerk den Gemeindevertretern gestern Abend vorlegte. Der Fehlbetrag verringere sich um 75 700 auf 210 000 Euro, damit setze sich die erfreuliche Tendenz des ordentlichen Haushalts gegenüber den Krisenjahren 2009 und 2010 fort, sagte Frese. Er sei zuversichtlich, dass er für 2012 wieder einen „mindestens annähernd ausgeglichenen Ergebnishaushalt vorlegen“ könne. Gründe für die Entwicklung: Auch die Gemeinde profitiert vom derzeitigen Wirtschaftswachstum in Deutschland. So seien 2011 nach Rückgängen in den Jahren der die Weltwirtschaftskrise wieder etwas höhere Einnahmen aus der Umsatz- und Einkommensteuer zu erwarten, berichtete Frese.

Auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer stiegen wieder – mit den erwarteten 700 000 Euro sei aber gerade einmal die Hälfte der Summe aus den Rekordjahren 2007 und 2008 wieder erreicht. Und: Über die Gewerbesteuerumlage, durch eine höhere Kreisumlage und wegen geringerer Schlüsselzuweisungen vom Land gingen der Gemeinde rechnerisch 60 Prozent wieder verloren. Die Jahre mit Steuerrekorden seien auch wegen der Unternehmenssteuerreform des Bundes nicht mehr zu erreichen. „Wieder einmal sind Steuerentlastungen auf dem Rücken der kommunalen Kassen in Gesetze gefasst worden“, urteilte Frese. „Und da wundert sich die Politik, wenn es den Kommunen immer schlechter geht.“ – Positiv sei, dass die wichtigsten Gebührenhaushalte ausgeglichen seien, betonte Frese.

Beim Abwasser sei eine „Anpassung“ zu erwarten wegen der bevorstehenden Einführung der gesplitteten Gebühren und wegen der Verpflichtung zur Überprüfung von Hausanschlüssen, was über die Abwassergebühr abgerechnet werden soll. Auf der anderen Seite sei eine Entlastung möglich, weil die Gebühren für die Altpapierbeseitigung zum Jahreswechsel wegfielen. „Dadurch ist bei uns erst einmal mindestens Gebührenstabilität garantiert“, sagte Frese. Eine weitere Entlastung könne ab 2014 zudem die nahezu kreisweite Neuvergabe der Abfallabfuhr bringen.

Leicht vermindert werde das Defizit der Kindertagesstätte, die bei gleichbleibenden Fixkosten hoch in Anspruch genommen werde. Die neue Krippe sei voll belegt, „wir gruppieren Kinder etwa ab einem Alter von zweieinhalb Jahren bereits in den Regelkindergarten über, um die Wartelisten nicht zu lang werden zu lassen“, erläuterte Frese. Das bestätige eindrucksvoll, dass die Entscheidung zum Bau der Krippe richtig gewesen sei – „und die Erfahrung, wonach Angebot Bedarf weckt“. Trotz der Ausrichtung auf Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit achte die Gemeinde darauf, dass sie sich weiter als kommunaler Dienstleister präsentiere und ihre Leistungen nicht einschränke, betonte Frese. Die Vereine seien wichtige Partner beim Ziel, die Infrastruktur aufrechtzuerhalten oder möglichst noch auszuweiten.

Mehr lesen Sie in der FZ vom Freitag, 30. September

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare