Förderung aus heiterem Himmel: Battenberg muss Straße sanieren

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Nicht nur oberflächlich in keinem guten Zustand: Die Schulstraße in Laisa soll saniert werden.

Laisa. Kalt erwischt worden, sind Battenberger Stadtverwaltung und Parlament von einer Absichtserklärung des Landes, einen grundlegenden Ausbau der Schulstraße in Laisa mit Erneuerung des Kanals und der Wasserleitung noch in diesem Jahr zu fördern.

Die Sanierung war für 2015 gar nicht vorgesehen. Zugesagt hat das Wirtschaftsministerium, die Hälfte der veranschlagten Kosten von 402.000 Euro für den Straßenbau zu übernehmen. Die Gesamtkosten, inklusive Kanal- und Wasserleitungsbau, werden auf rund 719.000 Euro geschätzt.

„Warum teilt das Land uns das erst jetzt mit?“, fragte Rüdiger Weiß (CDU) in der jüngsten Ausschusssitzung. Wenn die Stadt rechtzeitig informiert worden wäre, hätte man sich darauf einstellen können.

„Da flattert dir Mitte Januar so ein Briefchen ins Haus. Man muss hoppla-hopp etwas aufnehmen, was seit Jahren schlummert“, machte Bürgermeister Christian Klein seinem Unmut Luft.

„Wir müssen bis zum 31. März prüffähige Auftragsunterlagen vorlegen“, zeigte Büroleiter Reiner Zissel den zeitlichen Druck auf. Noch sei aber der Landeshaushalt gar nicht beschlossen. Mit einem Bewilligungsbescheid sei im Laufe des zweiten Halbjahres zu rechnen. Spätestens vier Monate nach Eingang des Bescheides müsse mit den Bauarbeiten begonnen werden.

Dass in der Schulstraße etwas passieren muss, ist seit vielen Jahren klar. „Der Kanal stammt aus den 1930er-Jahren und liegt dermaßen hoch, dass viele Anwohner nicht anschließen konnten“, sagte der BLLFB-Stadtverordnete Robert Paulus. Der Ausbau sei „vor fünf oder sechs Jahren schon mal spruchreif“ gewesen. Den Zuschussantrag hatte die Stadt im Jahr 2007 gestellt.

Eine einfache Erklärung für die überraschende Förderzusage hatte der Ausschussvorsitzende Jens-Ulrich Schmidt (SPD): „Die hatten wahrscheinlich noch zu viel Geld im Topf.“ Pragmatisch sah es Rüdiger Weiß für die CDU: „Wenn wir die Zuschüsse haben wollen, dann müssen wir das jetzt beschließen.“

Einstimmig empfahlen die Ausschussmitglieder, zunächst 17.000 Euro Planungskosten für den Ausbau der Schulstraße in den Haushalt dieses Jahres aufzunehmen. Der eigentliche Ausbau mit Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten wird dann im Investitionsprogramm für 2016 festgezurrt.

Wolfgang Stein (BLD) wies darauf hin, dass die betroffenen Anwohner wenig von dem Zuschussbescheid des Landes haben. Der 50-Prozent-Zuschuss zum Straßenbau halbiere nur den Anteil der Stadt. Darüber hinaus müssen die Anlieger die Hausanschlusskosten sowie einen Erneuerungsbeitrag von 2,50 Euro pro Quadratmeter für den Kanal und zwei Euro pro Quadratmeter für die neue Wasserleitung bezahlen.

Quelle: HNA

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