Frankenberg

Frankenberg senkt Abwassergebühr

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- Frankenberg (rou). Zum 1. Januar 2011 sinkt die Abwassergebühr um zehn Cent auf 2,95 Euro pro Kubikmeter Frischwasserverbrauch. Darauf verständigten sich die Stadtverordneten.

Die Abwassergebühr für versiegelte Flächen bleibt mit 0,43 Euro pro Quadratmeter unverändert. Pro Haushalt entspricht dies einer jährlichen Ersparnis von maximal 20 Euro. Bei einem Jahresverbrauch von 150 Kubikmetern wird ein Haushalt monatlich um 1,25 Euro entlastet. Bürgermeister Christian Engelhardt begründete die vorgeschlagene Gebührensenkung mit den Gebührengrundsätzen. Die Gebühren müssten zwar einerseits kostendeckend sein, andererseits bestehe aber auch ein Übermaßverbot, das höhere Einnahmen als Ausgaben verbiete. „Die dreiprozentige Gebührensenkung zeigt, dass wir uns an die Gebührengrundsätze halten.“

Gebühren seien in Frankenberg keine Einbahnstraße. Sollte die Stadt auch bei den Friedhofsgebühren Einsparungen erzielen können, die ein Haushaltsplus zur Folge hätten, könnte es durchaus sein, dass die erst vor Wochenfrist erhöhtenFriedhofsgebühren zu gegebener Zeit wieder reduziert würden. Zustimmung erhielt Engelhardt von der CDU um Thomas Rampe und von Harald Rudolph von der SPD-Fraktion. „Der Bürger muss sehen, dass wir ihm nicht nur in die Tasche greifen, sondern ihm auch Dinge zurückgeben.“ Es gebe viele Leute, für die eine Einsparung von 10, 15 oder vielleicht 20 Euro schon eine große Hilfe sei.

Die Bürgerliste Frankenberg enthielt sich bei der Abstimmung. Die Fraktion um Henning Scheele empfahl, den prognostizierten Gewinn im Gebührenhaushalt für schlechte Zeiten anzulegen oder für Investitionen zu verwenden. Durch die Reduzierung um zehn Cent reduziere sich schließlich der Jahresgewinn des städtischen Eigenbetriebs „Abwasserwerk“ um 242 000 Euro auf nur noch 105 000 Euro. „Die Manövriermasse wird äußerst knapp“, sagte der Fraktionssprecher und verwies auf den veranschlagten Darlehensbetrag in Höhe von 430 000 Euro. „Es kann durchaus sein, dass die nach der Kommunalwahl verantwortlichen Mandatsträger eine Beitragserhöhung beschließen müssen.“

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