Stadt erhöht Entsorgungsgebühr ab 2011 – Weitere Erhöhung könnte 2012 folgen

Gemünden: Abwasser wird 20 Cent teurer

Gemünden. Die Stadt Gemünden hat die Gebühren für Abwasser jetzt doch erhöht – allerdings nicht um 30 Cent pro Kubikmeter, wie vom Magistrat empfohlen, sondern um 20 Cent, wie es die CDU in der Stadtverordneten-Sitzung am Donnerstagabend vorschlug.

Die Erhöhung gilt ab dem 1. Januar 2011. Eine weitere Erhöhung ab 2012 soll später diskutiert werden. Das Parlament verzichtete auf eine Grundgebühr von 36 Euro je Haus; sie wurde von allen Fraktionen als „ungerechter Faktor“ bezeichnet.

Der Gebühren-Erhöhung hatten CDU und Bürgerliste geschlossen zugestimmt, von der SPD gab es drei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. SPD-Fraktionsvorsitzender Heinz-Jürgen Hammer begründete seine Gegenstimme: „Das ist Druck und keine Politik mehr“, sagte er. Hintergrund: Der Landkreis als Finanzaufsicht hatte die Gebühren-Erhöhung gefordert, damit die Stadt etwas gegen ihr Defizit von 1,2 Millionen Euro im Ergebnishaushalt tut.

„Wir müssen unser Defizit unbedingt abbauen, sonst werden wir keine Kredite mehr für Investitionen bekommen“, sagte Markus Bornmann (Bürgerliste). „Wir dürfen die Bürger nicht für dumm halten, die verstehen schon, worum es geht.“

Das Parlament hatte sich auch deshalb auf eine Erhöhung um nur 20 statt 30 Cent geeinigt, weil die Stadt ihre Kosten um 40 000 Euro gesenkt hatte. (jpa)

Quelle: HNA

Rubriklistenbild: © Symbolbild

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare