Amtsinhaber Frank Gleim führt Amtsgeschäfte weiter

Gemünden:  Bürgermeisterwahl erst am 14. März 2021

+
In Gemünden wurde die Bürgermeisterwahl auf März 2021 verschoben.

Nun also der 14. März 2021: An jenem Tag soll der Gemündener Bürgermeister gewählt werden. Und zwar zeitgleich mit den Kommunalwahlen in Hessen.

Gemünden - Warum der ursprüngliche Wahl-Termin und auch der Ausweichtermin nicht mehr in Frage kommen, was die Gründe dafür sind und welche Konsequenzen das für den fortlaufenden Geschäftsbetrieb im Rathaus hat – hier die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick:

Wann sollte ursprünglich gewählt werden?

Die Bürgermeisterwahl in Gemünden war ursprünglich für Sonntag, 5. Juli 2020, geplant. Laut kürzlichem Beschluss des Landtags dürfen alle Bürgermeisterwahlen in Hessen wegen der Corona-Krise nicht vor dem 1. November 2020 stattfinden.

Wer hat in Gemünden über den Wahltermin 14. März entschieden?

Es war der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss der Gemündener Stadtverordnetenversammlung, und zwar in der Sitzung am Montagabend einstimmig nach längerer, sachlicher Diskussion.

Ist dies nicht Angelegenheit eines Parlaments?

Durch das neue, vorübergehende Eilentscheidungsrecht in der Corona-Krise können notwendige Beschlüsse für eine Kommune durch einen Ausschuss sichergestellt werden. Dies ist normalerweise einer Stadtverordnetenversammlung oder einer Gemeindevertretung vorbehalten. Beschlossen hat dieses Recht der Hessische Landtag.

Wie viele Mitglieder hat dieser Ausschuss in Gemünden?

Frank Gleim, Bürgermeister in Gemünden

Wie der Vorsitzende des Ausschusses, Hans-Hermann Faust, auf HNA-Anfrage telefonisch mitteilte, haben fünf Ausschuss-Mitglieder an der Sitzung am Montagabend im Bürgerhaus teilgenommen. Laut Faust saßen die Mandatsträger im vorgegebenen Abstand voneinander. Ferner nahmen Bürgermeister Frank Gleim, Erster Stadtrat Markus Bornmann sowie Schriftführer und Wahlleiter Martin Schmidt teil.

Zunächst hatten die Gemündener einen neuen Wahltermin am 1. November 2020 im Blick. Jetzt soll es der 14. März 2021 sein. Warum diese Festlegung?

Die Kommunalpolitiker befürchteten, dass Anfang November viele Menschen die Angst vor einer Corona-Infizierung vom Wahlgang abhalten könnte. Dazu kam auch die Überlegung, dass es – je nach Entwicklung der Pandemie – zu einer weiteren Verschiebung solcher Wahlen durch den Hessischen Landtag kommen könnte. In der Gemündener Ausschusssitzung am Montagabend hatte die CDU die Verlegung vom 1. November auf den 14. März 2021 beantragt.

Will Bürgermeister Frank Gleim überhaupt noch einmal antreten?

Amtsinhaber Gleim strebt eine dritte Amtszeit an. Der 54-Jährige gehört der Bürgerliste Gemünden an, tritt aber erneut als Unabhängiger an. Ein Gegenkandidat ist bisher noch nicht öffentlich bekannt. Gleims Amtszeit endet am 31. Dezember 2020.

Wenn seine Amtszeit kommendes Silvester endet, zuvor aber noch nicht gewählt wurde: Wie werden dann in den nächsten Monaten des neuen Jahres die Amtsgeschäfte im Rathaus organisiert?

Das regelt Paragraf 41 der Hessischen Gemeindeordnung. Demnach wird der bisherige Amtsinhaber verpflichtet, die Amtsgeschäfte nach Beendigung seiner Amtszeit für drei Monate weiterzuführen – in Gemünden wäre dies bis Ende März 2021. Stand jetzt wäre dann kurz vorher gewählt worden. Frühester Amtsantritt des Gewählten wäre dann am 1. Mai 2021. Unter Umständen ist laut Gemeindeordnung aber auch eine Verlängerung der Verpflichtung des bisherigen Amtsinhabers bis zu neun Monaten möglich.

Wie bewertet Bürgermeister Frank Gleim den neuen Wahltermin 14. März?

Wir befragten ihn gestern per Mail. Seine Antwort: „Diese politische Entscheidung ist auch der allgemeinen Situation geschuldet und wird von mir entsprechend akzeptiert. Eigentlich bin ich ein Mensch, der gerne immer frühzeitig Dinge auf den Weg bringen möchte, um entsprechende Klarheiten zu haben. Dies entsprechend auch gern für meinen weiteren beruflichen Werdegang.     Mit diesem Beschluss ist das alles nach hinten gerückt. Aber somit verlängert sich auch meine jetzt laufende Tätigkeit als Bürgermeister in dieser Legislaturperiode. Da mir diese Aufgabe sehr viel Freude und Erfüllung bedeutet, möchte ich mich über die nun erfolgte Verlängerung nicht beklagen.     Für mich als amtierenden Bürgermeister kann und muss die tägliche Arbeit der richtige Weg zum nächsten möglichen Wahltermin sein. Ich habe die Hoffnung, dass zum neuen Wahltermin ein weiterer Auftrag als Bürgermeister für unsere Stadt Gemünden an mich erfolgt.“

VON KLAUS JUNGHEIM

Quelle: HNA

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare