Für oder gegen Heß, das ist die Frage innerhalb der Frankenberger CDU

Hans-Joachim Schicht legt sein CDU-Mandat nieder

Frankenberg - Während sich die Vorstände der Fraktion und des CDU-Stadtverbandes auch eine Woche nach der Schlappe bei der Bürgermeisterwahl an ihre Pöstchen klammern, hat mit Hans-Joachim Schicht der erste Stadtverordnete seine Konsequenzen aus den Lagerkämpfen innerhalb der CDU gezogen: Er hat sein Mandat niedergelegt.

Hans-Joachim Schicht gehört sicherlich nicht zu den Lautsprechern innerhalb der Frankenberger CDU-Fraktion. Im Parlament agiert der Fahrschullehrer eher unauffällig. Gestern hat Schicht gegenüber der Frankenberger Zeitung jedoch in aller Deutlichkeit Position bezogen und erklärt, warum er sein Mandat für die Frankenberger Stadtverordnetenversammlung niedergelegt hat. „Was innerhalb der CDU in den vergangenen Tagen abgelaufen ist, kann ich mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren.“ Deshalb habe er die ihm möglichen Konsequenzen gezogen. Das Parteibuch will er behalten.

„Das ist unterste Schublade“

Es sei „unterste Schublade gewesen“, wie Christdemokraten dabei zugesehen hätten, wie das „Eigengewächs Bernd Bluttner“ bei der Bürgermeisterwahl verheizt worden sei. „Es kann doch nicht sein, dass alteingesessene Christdemokraten einen unabhängigen Bewerber unterstützen“, schimpft Schicht und bezieht sich dabei insbesondere auf den Wahlausgang in Röddenau. Christian Engelhardt habe in „der CDU-Hochburg“ gute Resultate eingefahren. Das Abschneiden von CDU-Bewerber Bernd Bluttner im Frankenberger Stadtteil sei deshalb nur damit zu erklären, „dass gezielt gegen ihn gearbeitet wurde“. Kritik übt Schicht insbesondere an Thomas Rampe, „der ja immerhin für die CDU im Magistrat sitzt“, aber seiner Einschätzung nach Stimmung gegen „den eigenen Mann“ gemacht habe. Anders sei das sensationelle Ergebnis von Rüdiger Heß mit über 75 Prozent Zustimmung in einem der beiden Röddenauer Wahlbezirke nicht zu erklären.

Acht Christdemokraten hätten seinerzeit Interesse an der Kandidatur als Bewerber um das Bürgermeisteramt bekundet. Die Wahl fiel bekanntlich auf Bernd Bluttner, wenngleich ihm die Mitgliederversammlung nur knapp die Unterstützung aussprach. „Wenn einer der acht die Voraussetzungen erfüllt, dann haben sich alle anderen damit abzufinden. Sie haben zur Entscheidung zu stehen und haben vor allem die Aufgabe, die Sache gemeinsam durchzuziehen“, erläutert Schicht sein Demokratieverständnis.

„CDU schießt Eigentore“

„Alle, die der CDU in den vergangenen Wochen abtrünnig geworden sind, müssten sich eigentlich überlegen, welche Konsequenzen sie aus ihrem Verhalten ziehen“, fordert Schicht zu einem Neuanfang innerhalb der CDU auf. Für ihn steht eindeutig fest: „Es müssen Konsequenzen gezogen werden.“ Die CDU habe es ohnehin schwer, da sie die „intelligente Gabe“ besitze, „immer dann Eigentore zu schießen, wenn es darauf ankommt“. Aber nach der Wahlschlappe mit 17,0 Prozent sei ein „Weiter-so“ einfach nicht möglich. „Wie soll es denn weitergehen, wenn sich die Leute nicht einig sind?“, fragt er rhetorisch. In der Politik sei die Glaubwürdigkeit das oberste Gut. „Wir sind für die Bürger da und nicht umgekehrt. Und als Stadtverordneter habe ich einen Wählerauftrag. Aber wie soll ich den erfüllen?“Ohne einen klaren Schnitt ist für ihn völlig schleierhaft, wie die parlamentarische Arbeit in naher Zukunft aussehen wird. Das Parlament habe Beschlüsse getroffen, unter anderem zum Bau einer Biogasanlage. Wenn Rüdiger Heß nun durch die Hintertür versuche, Abstimmungen umzukehren, sei für ihn das Ende des Denkbaren erreicht – weil er nicht ausschließen könne, dass Heß weiter von CDU-Mitgliedern unterstützt werde. „Mit reinem Gewissen kann ich deshalb meinen Auftrag nicht ausüben.“ Die Arbeit in der Frankenberger Stadtverordnetenversammlung habe ihm stets Spaß bereitet, betont Schicht. „Aber unter solchen Voraussetzungen kann das nicht funktionieren.“ Bereits vergangene Woche hat Schicht dem CDU-Vorsitzenden Rainer Hesse die Entscheidung mitgeteilt. „Wir haben lange gesprochen und er hat versucht, mich umzustimmen“, erläutert Schicht. Doch zu diesem Zeitpunkt habe er die Niederlegung des Mandats schon schriftlich bei der Stadtverwaltung erklärt gehabt, begründet Schicht. Für ein Umdenken sei es deshalb zu spät gewesen. „Ich wäre einfach unglaubwürdig geworden.“

Von Rouven Raatz

Mehr lesen Sie in der Dienstagausgabe, 6. März, der Frankenberger Zeitung.

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