Hatzfeld: Diskussion über Abwasserbeiträge entschäft

Hatzfeld. Die Kosten für die Abwasserbeseitigung werden das Hatzfelder Parlament noch einige Zeit beschäftigen, die Diskussionen darüber sind nun zumindest entschärft worden, nachdem Bürgermeister Uwe Ermisch den Stadtverordneten eine zwölfseitige Information gegeben hat.

Eckard Zissel, der von den Beratungen aus Finanz- und Bauausschuss berichtete, nannte die Fragen der Fraktionen am Donnerstagabend „weitgehend beantwortet“.

An den Kosten für die Kläranlage in Reddighausen – insgesamt rund zehn Millionen Euro – sind die Bürger der Stadt über Abwasserbeiträge beteiligt worden. Dagegen haben viele Widerspruch eingelegt. Wie berichtet, hatte die Bürgerliste Hatzfeld im Februar sogar einen Akteneinsichtsausschuss gefordert, um das Thema aufzuklären. Die Fraktionen einigten sich schließlich auf eine gemeinsame Anfrage an den Bürgermeister.

In seinen Ausführungen nannte Ermisch nun konkrete Zahlen und begründete zeitliche Verzögerungen bei der Bearbeitungen von Widersprüchen mit rechtlichen Fragen, die oft im Einzelfall zu klären gewesen seien. Demnach gab es 162 Widersprüche gegen Beitragsbescheide, 124 davon mussten schließlich auch nicht bezahlt werden, weil die betreffende Fläche landwirtschaftlich genutzt wird, in der Zwischenzeit dort der Bebauungsplan geändert wurde oder die Stadt Zugeständnisse an Gewerbebetriebe gemacht hat. Die Stadt hat dadurch rund 250.000 Euro weniger eingenommen. In 25 Fällen wurden Ratenzahlungen und Stundungen bewilligt, drei Beitragspflichtige haben gegen ihren Bescheid geklagt.

„Das ganze Thema ist kompliziert und für den Bürger kaum zu verstehen“, sagte Eckard Zissel, der Ermischs Informationen in der Stadtverordneten-Sitzung zusammenfasste. „Es gibt für vieles, was passiert oder nicht passiert ist, rechtliche Gründe“, sagte Zissel. So musste die Stadt in der Zwischenzeit einer Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichts folgen, und mit der Gründung des Abwasserverbandes Ederbergland sei die Sache noch einmal komplizierter geworden.

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Quelle: HNA

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