Heß: Brauche klare Aussagen

Rauchverbot: Stadt will Verstößen nachgehen

Frankenberg. In einigen Gaststätten in Frankenberg und den Stadtteilen wird offenbar gegen das Rauchverbot verstoßen. Darauf ist die Stadt in anonymen Hinweisen aufmerksam gemacht worden, wie die Verwaltung in einer Presseerklärung mitteilt.

„Die anonymen Hinweise halten einer ordnungsrechtlichen Prüfung aber nicht stand“, berichtet Bürgermeister Rüdiger Heß. Er bittet daher nicht um anonyme Hinweise, sondern um „verwertbare Zeugenaussagen“, wenn es um die Übertretung des Rauchverbots in öffentlichen Räumen geht.

„Ich habe das Ordnungsamt angewiesen“, solchen Hinweisen von Zeugen nachzugehen“, erklärt der Bürgermeister. Die Verwaltung brauche laut Heß klare, belastbare Aussagen: „Wir brauchen vor allem Zeugen, die die Beobachtungen auch belegen können“, sagte der Rathauschef.

Das Ordnungsamt bekomme immer wieder anonyme Briefe, die auf das unerlaubte Rauchen in Gaststätten und auch in Dorfgemeinschaftshäusern aufmerksam machen. Bei Ermittlungen des Ordnungsamtes habe dann aber nie jemand etwas gesehen. „So haben wir dann natürlich auch keine Handhabe“, betonte Heß. Er wolle auch kein Spitzel- oder Denunziantentum: „Wer etwas anzeigen will, soll es auch mit seinem Namen tun.“ (mjx)

Quelle: HNA

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