Hitzige Diskussion um Wasserpark: Bürger nicht beteiligt

Unansehnlicher Platz: Zwischen Iller-und-Mones-Platz und Ederufer soll der neue Frankenberger Wasserpark entstehen. Darum drehten sich jetzt wieder die Diskussionen im Parlament. Foto:  mjx

Frankenberg. Wie Streithähne sind im Frankenberger Parlament die Opposition und die Schwarz-Grüne Koalition aufeinander losgegangen. Anlass waren die Planungen für den 1,1 Mio. Euro teuren Wasserpark.

Liberale Fraktion und Bürgerliste beantragten, alternative Pläne erstellen zu lassen, außerdem solle die Bevölkerung in die endgültige Gestaltung eingebunden werden. „Es ist noch nicht zu spät", forderte Werner Pohlmann (Liberale) den Magistrat auf, die Planungen in eine öffentliche Diskussion einzubringen und das Votum der Bürger zu berücksichtigen. Der Antrag wurde mit den Stimmen von CDU und Grünen abgelehnt.

„Von der Politik wird immer wieder die Bedeutung der Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungen betont“, sagte Werner Pohlmann. Eine solche Bürgerbeteiligung wünschen sich die Liberale Fraktion und die Bürgerliste im Frankenberger Stadtparlament auch bei der Planung des Wasserparks, der zwischen Iller-und-Mones-Platz und Eder entstehen soll. Doch ihr Antrag wurde am Donnerstag abgelehnt.

Werner Pohlmann von der Liberalen Fraktion brachte in der hitzigen Diskussion in der Ederberglandhalle auch die hohen Gesamtkosten für den geplanten Wasserpark von 1,1 Millionen Euro ins Spiel: „Dieser Betrag hatte für die Menschen in der Stadt eine gehörige Schockwirkung.“

Pohlmann erwähnte auch die Folgekosten von 30 000 Euro pro Jahr und kritisierte, dass es noch kein Konzept für die Umgestaltung der Uferstraße gebe. „Für mich stellt sich die Frage, ob die Anordnung der Wasserbecken eine Öffnung darstellt, oder eher eine Riegelwirkung entfaltet.“

Die hohen Kosten kritisierte auch Henning Scheele (Bürgerliste Frankenberg): „Selbst der Eigenanteil der Stadt mit rund 200 000 Euro sind noch knapp 50 Prozent des Haushaltsdefizits für 2015“, warf Scheele in die Diskussion. Dabei erinnerte er daran, dass schon in der Oktobersitzung des Parlaments der Antrag gestellt worden sei, das Thema „Wasserpark“ breiter zu diskutieren: „Aber dieser Antrag wurde mit der Mehrheit des Parlaments ja abgelehnt.“ Das „werte Haus“ habe sich für den alternativlosen Plan entschieden.

Die Streitkultur im Parlament sei wieder aufgelebt, merkte Dr. Hendrik Sommer (SPD) an. Ihm sei besonders aufgestoßen, dass ihm die Planungen für den Wasserpark erst eine Woche vor der Oktober-Sitzung vorgelegt worden seien: „Dadurch hat man viel zu wenig Zeit, einen solchen Prozess zu begleiten.“

Als „abenteuerlich“ bezeichnete Uwe Patzer (Grüne) den Antrag von Bürgerliste und Liberaler Fraktion. Dabei erinnerte er daran, dass schon seit 20 Jahren in Frankenberg über eine Öffnung zur Eder gesprochen werde. Durch die Förderung mit Geld aus der Europäischen Union könne man sich den Argumenten für einen Wasserpark kaum entziehen: „Das ist der wesentlich attraktivere Weg.“ Dadurch werde die Mitte der Fußgängerzone optisch wesentlich aufgewertet.

Der Antrag von Bürgerliste und Liberaler Fraktion wurde letztlich mit den Stimmen von CDU und Grünen abgelehnt. Eine Diskussion der Planungen in Sachen Wasserpark zusammen mit der Öffentlichkeit wird es also nicht mehr geben. „Außerdem ist der Antrag für das Fördergeld bereits gestellt worden“, sagte Bürgermeister Heß. (mjx)

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Quelle: HNA

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