Frankenberg

„Ich dachte, das geht schon irgendwie“

- Mit der Auflage, ihre Mietschulden innerhalb eines halben Jahres zu begleichen, setzte das Frankenberger Amtsgericht das Verfahren gegen eine 25-Jährige vorläufig aus.

Frankenberg. Sie ist 25 Jahre jung und hat bereits 15 000 Euro Schulden – schätzungsweise, denn genau wusste das die junge Frau nicht, die sich am Donnerstagmorgen vor dem Frankenberger Amtsgericht verantworten musste. Die Staatsanwaltschaft warf ihr vor, 2007 und 2008 im Frankenberger Land in zwei Fällen eine Wohnung angemietet haben, ohne zahlungswillig und -fähig gewesen zu sein. Sie zahlte einige Monate lang weder Miete noch Nebenkosten. Als sie aus den Wohnungen auszog, soll sie einmal Möbel zurückgelassen, ein anderes Mal Einrichtungsgegenstände, die ihr nicht gehörten, einfach mitgenommen haben. Gestern wurde ihr Fall vor dem Amtsgericht verhandelt. Die junge Frau war mit ihrem rund 15 Wochen alten Kind, aber ohne Rechtsbeistand vor Gericht erschienen und beschrieb die Situation, in der sie zwischen 2007 und 2008 lebte, selbst. Nach einem Unfall, der einen Beckenbruch zur Folge hatte, habe sie ihren Job verloren, und bald nicht mehr Miete und Nebenkosten zahlen können. Sie habe zu wenig Geld gehabt, und vor allem noch „wichtigere Schulden“ abzuzahlen, wie sie formulierte. „Ich habe schon ein Weile viele Schulden. Der Gerichtsvollzieher stand fast jeden Tag vor der Tür“, sagte sie. Weil sie auswandern wollte, habe sie Möbel, die sie selbst noch gar nicht abgezahlt hatte, an eine Bekannte verkauft, mit dem Geld aber nicht den Möbelkredit bedient, sondern andere finanzielle Löcher gestopft. So sei eins zum anderen gekommen. Als der Staatsanwalt sagte: „Ich habe den Eindruck, Sie haben ein Problem mit Schulden“, und nach dem aktuellen Schuldenstand fragte, konnte die 25-Jährige, die 2003 zwei Mal wegen Diebstahls in Erscheinung getreten war, keine genaue Summe angeben. Sie schätze, dass sie mit insgesamt rund 15 000 Euro bei den unterschiedlichsten Stellen in der Kreide stehe. Auf die Frage der Vorsitzenden Richterin Andrea Hülshorst, warum sie trotz ihrer schwachen finanziellen Verhältnisse doch nochmal eine neue Wohnung bezogen habe, für die sie immerhin 300 Euro Miete monatlich zu zahlen hatte, antwortete die junge Mutter: „Ich habe nicht überlegt. Ich dachte einfach, das geht schon irgendwie“. „Das nennen wir Betrug mit bedingtem Vorsatz“ stellte Richterin Hülshorst klar – und eine Verurteilung samt saftiger Geldstrafe in Aussicht. Vor Gericht wurde aber zugleich schnell klar, dass damit niemand etwas gewinnen würde, schon gar nicht die einstigen Vermieter, denen sie insgesamt 2239 Euro schuldet. Denn im Herbst 2009 hatte die Angeklagte eine eidesstattliche Versicherung über ihre Vermögenslosigkeit abgegeben und derzeit erhält sie jenseits von Eltern- und Kindergeld kein eigenes Einkommen. Ihr Ehemann und die Eltern kommen für sie auf. Mit Blick auf ihre Verantwortung für das neugeborene Kind machte der Staatsanwalt schließlich den Vorschlag, das Verfahren auszusetzen, und ihr zur Auflage zu machen, innerhalb der kommenden sechs Monate die Mitschulden abzubezahlen.Darauf ging Richterin Andrea Hülshorst ein: Sie stellte das Strafverfahren gegen die Angeklagte vorläufig ein gegen die Auflage, dass sie die Mietschulden bis Juni 2010 abzubezahlen hat. Außerdem gab sie ihr auf, innerhalb der nächsten drei Monate eine Schuldnerberatung zur Klärung ihrer finanziellen Situation aufzusuchen und den Kontakt dem Gericht nachzuweisen. „Kommen Sie der Auflage nach, wird das Verfahren eingestellt. Zahlen sie nicht, sehen wir uns hier in sechs Monaten wieder und das Strafverfahren gegen Sie wird neu aufgerollt“, unterstrich die Richterin. (md)

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