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50 Millionen Euro für Mobilfunkausbau in Hessen – Start in zwei Landkreisen

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Von: Jörg Paulus

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Sendemast für Mobilfunk
Symbolbild: Ein Sendemast für Mobilfunk. © Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

50 Millionen Euro will Hessen in den Ausbau des Mobilfunks investieren. Jetzt steht fest, wo die ersten vier neuen Mobilfunkmasten aufgestellt werden sollen. 

Waldeck-Frankenberg – Mit dem Mobilfunk-Förderprogramm will das Land Hessen weiße Flecken beseitigen – vor allem auf dem Land. Es geht um Gebiete, in denen sich der Ausbau für die Mobilfunknetzbetreiber bisher wirtschaftlich nicht gelohnt hat.

Die ersten vier Masten sollen in Waldeck-Frankenberg und Schwalm-Eder gebaut werden: in Hatzfeld, Haina, Frielendorf und Knüllwald. Dafür hat Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus jetzt in einer Videokonferenz Absichtserklärungen an die Landräte Jürgen van der Horst und Winfried Becker übergeben.

Hessen investiert: Land arbeitet mit Anbietern zusammen

Das Land arbeitet bei dem Förderprogramm mit den Mobilfunknetzbetreibern Telefónica (O2), Telekom und Vodafone zusammen. Mit ihnen gab es schon seit 2018 einen Mobilfunkpakt, um den Ausbau in Hessen zu beschleunigen. Darüber wurden in Waldeck-Frankenberg 174 Mobilfunkstandorte modernisiert und 22 neu errichtet. In Schwalm-Eder waren es ebenso 174 bzw. 19. Diese Kooperation wurde Anfang 2022 mit dem „Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen“ erneuert.

„In den Gebieten, in denen das Förderprogramm aktiv wird, findet häufig aus wirtschaftlichen Gründen kein marktgetriebener Ausbau statt. Durch das Förderprogramm können solche Versorgungslücken geschlossen werden“, teilte das Ministerium auf Anfrage unserer Zeitung mit. Das Land hatte dafür ein Markterkundungsverfahren durchgeführt: Für 263 Kommunen – das ist mehr als die Hälfte in Hessen – wurden Ausbaupläne der Telekommunikationsunternehmen abgefragt, um festzustellen, ob eine Förderung seitens des Landes nötig ist.

Hessen startet Mobilfunkprojekt: Vier Kommunen wurden ausgewählt

Danach wurden Hatzfeld, Haina, Frielendorf und Knüllwald als Standorte für die ersten vier Mobilfunkmasten ausgewählt, weil sie „den am weitesten fortgeschrittenen Verfahrensstand im Förderprozess haben“, erläuterte das Ministerium. Die vier Mobilfunkstandorte werden in der Nähe der Ortschaften Lindenhof/Rhoda (Hatzfeld), Hüttenrode (Haina), Lichtenhagen (Knüllwald) und Leuderode (Frielendorf) errichtet. Dazu wurden mit den Kommunen und Mobilfunknetzbetreibern jeweils kommunale Flächen in einiger Entfernung zur Ortsbebauung identifiziert.

„In den Gebieten, in denen das Förderprogramm aktiv wird, findet häufig aus wirtschaftlichen Gründen kein marktgetriebener Ausbau statt.“

Digitalministerium

Bei der Auswahl spielen viele Faktoren eine Rolle. So müssen die Grundstücke in die Bestandsnetze passen, aber auch eine Anbindung an Stromversorgung und Datenverkehr möglich sein. Zudem wird darauf geachtet, dass Synergien genutzt werden und die Mobilfunkabdeckung an großen Verkehrswegen verbessert wird.

Video: So steht es beim Thema Mobilfunk um das Interesse der Deutschen

Ausbau in Hessen: LTE- oder 5G-Technik sind verpflichtend

Entsprechend der Förderrichtlinie müssen aktuelle LTE-Technik oder der Folgestandard 5G eingerichtet werden. Es ist davon auszugehen, dass beide Technologien dort gesendet werden, die Entscheidung fällen aber die Netzbetreiber. Die Versorgung im geförderten Zielgebiet muss Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s pro Antennensektor sicherstellen. Derzeit beträgt die Netzabdeckung in Hessen mit LTE bereits 95 Prozent. 

Das Land fördert die passive Infrastruktur (z.B. Mast, Stromanschluss, Leerrohr für Glasfaser) mit 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Für die Mobilfunknetzbetreiber verbleiben auch weiterhin Investitions- und Betriebskosten (z.B. Mobilfunkantennen, Datentransfer, Stromverbrauch) der aktiven Technik. „Insofern investieren die öffentliche Hand und die Betreiber in erheblichem Maße in die Standorte“, sagt das Ministerium.

Hessen: Vorgaben wurden vom Land vereinfacht

Mit der Absichtserklärung können die Kommunen Förderanträge bei der WI-Bank des Landes stellen. Nach der Zusage folgt die Ausschreibung zur Planung und Realisierung der Funkmasten. „Von der Standortsuche bis zur Fertigstellung vergehen ca. 24 bis 30 Monate“, sagte das Ministerium.

Die Vertreter von Telekom, Vodafone und Telefónica lobten in dem Pressetermin das Engagement des Landes Hessen für den Mobilfunkausbau. Die Landesregierung hat auch die Hessische Bauordnung geändert, um den Mobilfunkausbau zu erleichtern (u.a. Verringerung der Abstandsflächen, Erhöhung der genehmigungsfreien Masthöhe). Daraus ergäben sich eine vereinfachte Standortsuche sowie eine Verkürzung des Genehmigungsverfahrens für die Netzbetreiber.

Mobilfunkausbau in Hessen: Das sagen die beiden Landräte

Es gehe beim Mobilfunk nicht nur ums Telefonieren, sagte Landrat Jürgen van der Horst. Auch für die Mobilitätswende im ÖPNV oder für Telemedizin brauche man smarte Systeme. „Das geht nur mit einem modernen Mobilfunknetz.“

„Ich freue mich, dass mit den beiden Masten in Frielendorf und Knüllwald unser ländlich strukturierter Landkreis eine bessere Mobilfunkausleuchtung erfährt“, sagte Winfried Becker, Landrat des Schwalm-Eder-Kreises. „Es geht um gleichberechtigte Lebensbedingungen für die Menschen auf dem Land und in der Stadt. Das gilt auch ganz besonders im Bereich der Digitalisierung.“ (Jörg Paulus)

Auch bei Rosenthal (Hessen) sollen neue Masten gebaut werden.

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