Ausschüsse im Stadtparlament wurden neu gewählt – Frömmrich: Urteil umgangen

Kein Platz für die Grünen

Frankenberg. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Frankenberger Stadtparlament steht wieder mit leeren Händen da: Bei den vor Gericht eingeklagten Neuwahlen für die Besetzung der parlamentarischen Ausschüsse (HNA berichtete) fiel für die Fraktion erneut kein Platz ab.

Die Neuwahlen fanden während der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend in der Ederberglandhalle statt. Es wurde geheim gewählt.

Deutlich kritisierte Frömmrich gegenüber der HNA das „Demokratieverständnis“ der Koalition aus CDU, Bürgerliste und FDP: „FDP und Bürgerliste haben sich untereinander abgesprochen“, sagte Frömmrich: „Das sieht man daran, wie die Stimmen hin- und hergegangen sind.“

Dadurch sei das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts einfach umgangen worden. Mehr lesen Sie in der gedruckten Samstagsausgabe der HNA Frankenberger Allgemeine

Quelle: HNA

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