Battenberger Finanzausschuss spricht sich für Gebührenerhöhung aus

Die Kinderbetreuung wird teurer

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Battenberg - Die Kindergartengebühren steigen, die Stadt soll aber nicht in den Ruf gelangen, familienunfreundlich zu sein: Diesen Spagat wollen die Stadtverordneten wagen.

Haupt- und Finanzausschuss und der Ausschuss für Jugend, Sport und Kultur stimmten einer leichten Erhöhung der Betreuungsgebühren zu. Einig waren sich die Ausschussmitglieder, dass auf die Bürger weitere, mitunter schmerzhafte Belastungen im Zuge der Konsolidierungsbemühungen zukommen.

Wie berichtet, hat Landrat Reinhard Kubat die Stadt aufgefordert, Schulden abzubauen. Dazu sind unter anderem Gebührenerhöhungen notwendig. Nach den Vorgaben des hessischen Finanzministeriums müssten ein Drittel der Kosten für die Kinderbetreuung über Elternbeiträge gedeckt sein. In Battenberg sind es nur knapp zwölf Prozent. Allerdings erreichen auch andere Kommune die geforderten 33 Prozent nicht. Mit rund 650000 Euro ist die Kinderbetreuung einer der größten Brocken im Battenberger Haushalt.

Der Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung schlug vor, die Freistellung des zweiten Kinds zu streichen. Diese Gebührenbefreiung gilt, wenn zwei Kinder einer Familie zusammen einen Kindergarten besuchen.

„Moderate Erhöhung“

Dazu gab es unterschiedliche Ansichten. „Wer ein zweites Kind hat, ist finanziell schon belastet“, sagte der Vorsitzende des Hauptausschusses, Jens-Ulrich Schmidt (SPD). Er wandte sich gegen die Erhöhung und verwies auf die geringen zu erwartenden Mehrerlöse: „Ich weiß nicht, ob wir mit 9000 Euro den Haushalt sanieren“. „Die Erhöhung ist moderat und notwendig“, befand hingegen Matthias Vetter (FDP). Auch Hans-Peter Huft (CDU) befürwortete eine Anhebung: „Der Eindruck, nicht familienfreundlich zu sein, darf auf gar keinen Fall entstehen. Familienfreundlich ist es aber auch nicht, Kindern die Schulden zu überlassen.“

Letztlich einigten sich die Ausschussmitglieder auf einen Vorschlag von Carl Weegels (Bürgerliste Dodenau). Für das erste Kind sollen die Gebühren erhöht werden, für das zeitgleich den Kindergarten besuchende zweite Kind sinken die Gebühren. Eltern mehrerer Kinder bezahlen dadurch nicht mehr als bisher, die Erhöhung wird aber auf mehrere Schultern verteilt. „Das berücksichtigt die soziale Komponente“, befand Bürgermeister Heinfried Horsel.

Für die Vormittagsbetreuung sollen die Gebühren von 60 auf künftig 70 Euro im Monat steigen. Das Ganztagsmodul kostet 130 statt bisher 120 Euro. Künftig soll die Höhe der Gebühren jährlich auf den Prüfstand gestellt werden.

von Mark Adel

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