Frankenberg

Knappes Rennen: Koalition abgewählt

+

- Frankenberg (jos). Weil die Piraten gerade so den Einzug ins Parlament schaffen, sind in Frankenberg künftig neue Bündnisse gefragt. Als wahrscheinlich gilt eine Zusammenarbeit zwischen CDU und Grünen. Möglicherweise wird es künftig aber auch gar keine feste Koalition mehr geben.

Das Verfahren der Sitzverteilung ist nicht nur kompliziert, es kann auch zu kuriosen Umständen führen. In Frankenberg ist das passiert: Die Piraten haben zwar nur 2660 Stimmen erhalten, bekommen aber trotzdem genau wie die FDP einen Sitz im Parlament – obwohl die Liberalen es auf 8034 Stimmen gebracht haben. Nach dem Verteilschlüssel erreichen die Piraten nämlich 0,46 Sitze – dieser Wert wird auf 1 aufgerundet. Der Wert der FDP indes beträgt 1,39 und wird abgerundet. Nur einzelne Wählerstimmen führen so zu einer Verschiebung der Machtverhältnisse. Denn die Fortführung der bürgerlichen Koalition ist nicht möglich: CDU, FDP und Bürgerliste (BL) bringen es insgesamt nur noch auf 15 Sitze.

Um die absolute Mehrheit zu erreichen, bräuchten sie aber insgesamt 16 Mandate. Ein rot-grünes Bündnis würde ebenfalls keine absolute Mehrheit erreichen: Die beiden Parteien bringen es auch bloß auf 15 Sitze. Rechnerisch möglich sind abseits der CDU, die mit zwölf Sitzen stärkste Fraktion bleibt, lediglich Dreier-Bündnisse wie etwa die „Ampel“ aus Rot, Grün und Gelb oder aber eine Koalition von Rot-Grün mit der Bürgerliste oder der Piratenpartei – all diese Konstellationen sind allerdings höchst unwahrscheinlich.

Als realistisch gelten lediglich zwei Optionen: Entweder arbeiten die drei bürgerlichen Fraktionen weiter zusammen und suchen sich ihre Mehrheiten je nach Entscheidung. Oder aber es kommt zur Wiederauflage eines Bündnisses zwischen CDU und Grünen. Bürgermeister Christian Engelhardt sah die Tatsache, dass er seine „Regierungsmehrheit“ verloren hat, gestern einigermaßen entspannt. Die Vielzahl der wichtigen Entscheidungen sei zuletzt ohnehin einstimmig gefällt worden. Darauf verwies auch CDU-Chef Rainer Hesse. Er hält deshalb einen losen Verbund ebenso für möglich wie eine neue Koalition – etwa mit den Grünen. „Wir werden mit allen Fraktionen Gespräche suchen“, betonte Hesse. Eine besondere Präferenz gebe es nicht. „Wir sind froh, dass wir mit einem blauen Auge davongekommen sind“, sagte der CDU-Spitzenkandidat im Hinblick auf die Verluste seiner Partei. Ursache dafür seien genau wie für die Zugewinne der Grünen überregionale Themen.

SPD-Spitzenkandidat Harald Rudolph kündigte gestern an, dass es personelle Veränderungen innerhalb der Fraktion geben könnte – er selber will „in die zweite Reihe“ wechseln, könnte sich aber auch eine Mitarbeit im Magistrat vorstellen. Die Genossen seien in jedem Fall daran interessiert, eine Koalition zu bilden. Abseits der Piraten sei man offen in alle Richtungen. Offen für Kooperationen – das seien auch die Piraten, kündigte deren künftiger Stadtverordneter Heiko Scholz an. Sein zentrales Thema sei die Bürgerbeteiligung – und die lasse sich mit allen anderen Fraktionen umsetzen.

Enttäuscht zeigte sich Henning Scheele, Spitzenkandidat der Bürgerliste. Drei Mandate zu halten war das Ziel, nur zwei hat die BL erreicht. „Auch wenn wir in die Oppositionsrolle schlüpfen, werden wir sachlich mitarbeiten“, versprach Scheele und gratulierte den Grünen zu ihrem Erfolg. FDP-Spitzenkandidat Werner Pohlmann war ebenso enttäuscht wie selbstkritisch, nannte aber auch den Bundestrend als einen Grund für das schlechte Abschneiden.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare