Landkreis erhält 1,4 Mio. Euro für Flüchtlinge

Waldeck-Frankenberg. Der Landkreis Waldeck-Frankenberg erhält vom Bund 1,4 Millionen Euro für die Flüchtlingsversorgung. Das Geld wird zur Deckung des Defizits im Teilhaushalt Asyl verwendet, teilte der Kreis mit, für den die Unterstützung etwas überraschend kam.

„Es war bekannt, dass der Bund den Landkreisen und kreisfreien Städten für die Flüchtlingsversorgung eine finanzielle Unterstützung leisten wird. Allerdings war we-der bekannt, wann noch in welcher Höhe die Mittel durch das Land an die Kommunen weitergegeben werden. Somit wurden diese Mittel nicht im Haushalt 2015 veranschlagt“, sagte das Kreishaus auf HNA-Nachfrage. Ob das Land weiteres Geld zur Verfügung stellen werde, sei nicht bekannt.

Die kreisfreien Städte und Kreise in Hessen haben vom Bund aktuell insgesamt 37 Mio. Euro für die Flüchtlingsversorgung erhalten. Für Waldeck-Frankenberg fielen 1,4 Mio. Euro ab, für Marburg-Biedenkopf zum Beispiel 1,7 Mio. Ob die 1,4 Millionen reichen, sei derzeit nicht zu sagen, „da es noch nicht absehbar ist, wie viele Flüchtlinge dem Landkreis bis Ende 2015 zugewiesen werden, zum anderen sind Abrechnungen sowohl bei den Ausgaben - z.B. Krankenhilfe - als auch den Einnahmen - pauschale Kostenerstattung des Landes - zeitlich sehr verzögert“, teilte der Kreis mit.

Die Erstattung des Landes an den Landkreis betrage aktuell pro Asylbewerber 601,46 Euro monatlich. Damit sollen die Kosten für Unterkunft, Lebensunterhalt, Krankenhilfe und Betreuung abgedeckt sein. Die tatsächlichen Aufwendungen des Kreises seien dadurch jedoch nicht abgegolten. Wie berichtet, hat der Landkreis mit den Städten und Gemeinden eine Verwaltungsvereinbarung zur Unterbringung von Flüchtlingen abgeschlossen. Darin wurde auch die Finanzierung geregelt: Der Kreis zahlt für jeden von der Kommune zur Verfügung gestellten Platz pro Tag eine Pauschale von 9,24 Euro.

Quelle: HNA

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