Parlament wird kleiner: Ab 2016 nur noch 15 Stadtverordnete in Frankenau

Frankenau. Bei der nächsten Kommunalwahl, die voraussichtlich am 6. März 2016 stattfindet, werden die Frankenauer nur noch über die Wahl von 15 Stadtverordneten entscheiden.

Die bisherigen Stadtverordneten beschlossen in ihrer Sitzung am Donnerstag, dass die Sitze im Parlament von 23 auf 15 reduziert werden.

Für die Verkleinerung stimmten 13 Stadtverordnete. Pirat Alexander Kaufmann votierte dagegen. Er begründete seine Verweigerung damit, dass es gerade für kleine Parteien nach einer Verkleinerung des Parlaments schwerer werde, in die Stadtverordnetenversammlung zu kommen.

Die Verkleinerung des Parlaments ist möglich geworden, weil die Einwohnerzahl von Frankenau unter 3000 gesunken ist und derzeit bei 2921 Einwohnern liegt. Die Hessische Gemeindeordnung sieht für diese Einwohnerzahl nur noch 15 Stadtverordnete im Kommunalparlament vor. Auch die Ausschüsse werden nach der Kommunalwahl in Frankenau kleiner sein. Sie reduzieren sich jeweils von acht auf sechs Mitglieder.

Die Stadtverordneten stimmten darüber hinaus noch über eine Änderung der Verleihungsvoraussetzungen bei der Stadtmedaille für ausscheidende Stadtverordnete, Ortsvorsteher, Verwaltungsaußenstellenleiter oder weitere Ehrenbeamte ab. Einstimmig einigten sie sich darauf, dass die Medaille in Gold künftig nach mindestens 15-jähriger Tätigkeit, die in Silber nach mindestens zehnjähriger Tätigkeit und die in Bronze nach mindestens fünfjähriger Tätigkeit verliehen wird. Bisher waren die Zeiten, nach denen man geehrt wird, kürzer.

Quelle: HNA

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