Frankenau

Piraten mit neuem Kapitän

- Frankenau (mba). Uwe Schneider übernimmt das Steuer im hessischen Landesverband der Partei. Beim Parteitag in der Frankenauer Kellerwaldhalle stand neben der Vorstandswahl auch eine Satzungsänderung auf der Agenda.

Von Null auf Vorstand – so kann man Uwe Schneiders politische Laufbahn beschreiben. Ein knappes halbes Jahr ist der Ingenieur aus Limeshain (Wetterau) Mitglied der Piraten-Partei. Beim Landesparteitag am vergangenen Wochenende in Frankenau wählten ihn seine Parteifreunde zu ihrem Vorsitzenden. „Ich war vorher nie Mitglied einer Partei und hätte bis vergangenes Jahr auch nicht gedacht, dass ich mal eines werden würde“, sagt er. Es sei das Themenspektrum der Politik-Piraten gewesen, dass ihn sehr angesprochen hat – politisch aktiviert, könnte man sagen. „Der Name ist gewöhnungsbedürftig“, räumt er ein. „Aber die Themen finde ich sehr wichtig.“ Das Programm lässt sich grob mit den Stichworten Bürgerrechte, Datenschutz, freier Zugang zu Informationen, Bildungsfreiheit und staatliche Transparenz umreißen. Wenn seine Partei die CDU oder SPD wäre, hätte er eine unglaublich steile Karriere geschafft. Doch weil er Mitglied der Piraten-Partei ist, müssen andere Maßstäbe angelegt werden: Die Partei ist noch sehr jung, gegründet im September 2006, und befindet sich noch in einer recht turbulenten Wachstums- und Entwicklungsphase. Der bisherige Landesvorstand mit dem Frankfurter Jürgen Erkmann an der Spitze war nur ein knappes Dreivierteljahr im Amt, weil er auf einem außerordentlichen Parteitag gewählt wurde. Erkmann schied freiwillig wieder aus, er und seine Vorstandskollegen wurden ohne Gegenstimmen entlastet. Der neue Vize ist Ralf Praschak aus Erlensee im Main-Kinzig-Kreis. Der freiberufliche Medieninformatiker ist 32 Jahre alt und auch gerade erst ein Jahr lang Parteimitglied. Zum Generalsekretär wählten die Mitglieder Jan Leutert (Main-Kinzig-Kreis), zum politischen Geschäftsführer Michael Starck (Hochtaunuskreis). Bis auf den in seinem Amt bestätigten Schatzmeister Knut Bänsch, der als einziges Mitglied des alten Vorstands erneut kandidierte, treten alle am Wochenende gewählten Vorstandsmitglieder ihre erste Amtszeit im Landesvorstand an. Die weiteren vom Parteitag zu besetzenden Posten waren der Landesbasisvertreter für den Bundesfinanzrat, zwei Kassenprüfer sowie fünf Richter und zwei Ersatzrichter für das Landesschiedsgericht. An einem Amt wie dem Landesbasisvertreter wird deutlich, dass die Piraten sehr viel Wert auf Basisdemokratie legen. Dafür wurden beim Landesparteitag auch einige Satzungsänderungen beschlossen, die notwendig waren, um sich an die Satzung der Bundespartei anzugleichen. „Wir wollen Mechanismen finden und einführen, mit denen die Meinung der Basis nach oben kommuniziert werden kann“, sagt Schneider. Zunächst müsse überhaupt einmal das Meinungsbild der Basis festgestellt werden. Im Kreisverband Darmstadt-Dieburg wird dafür gerade ein computergestütztes Verfahren getestet.Der Landesverband hat zur Zeit 735 Mitglieder. Nach einer rasanten Wachstumsphase sei der Mitgliederzustrom in jüngster Zeit etwas abgeebbt, sagt der scheidende Vorsitzende Erkmann. „Wir sind im Laufe eines Jahres von etwas über 100 Mitgliedern auf über 700 gewachsen.“ Dabei klappe die Integration der neuen Mitglieder erstaunlich gut, zeigt er sich zufrieden: „Die Selbstorganisation auf den unteren Ebenen funktioniert ausgezeichnet.“ Nach anstrengenden 15 Monaten Dauerwahlkampf für Landtage, Bundestag, Kommunen und Europaparlament sei jetzt die Zeit gekommen, um sich wieder etwas mit der Programmatik zu beschäftigen.

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