Frankenberg

Piratenpartei startet in den Wahlkampf

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- Frankenau/Frankenberg (gl). Das „gläserne Kreishaus“ ist eine der zentralen Forderungen der Piratenpartei für die Kommunalwahl im März.

Der Rahmen war etwas groß gewählt: die noch junge Piratenpartei hatte zu ihrem Wahlkampfauftakt in die Frankenauer Kellerwaldhalle geladen – gekommen waren etwa 20 Interessierte, um sich über das neue politische Angebot zu infor-mieren. Sascha Brandhoff, Vorsitzender des Kreisverbands und Spitzenkandidat für den Kreistag, begrüßte die Gäste mit einem kurzen Ausflug in die Geschichte der Partei, die ihre Ursprünge in Schweden hat. Anschließend zählte er Daten und Fakten auf, etwa dass die Piraten bei der vergangenen Bundestagswahl auf Anhieb 2 Prozent aller Wählerstimmen erreicht haben und derzeit etwa über 12 000 Mitglieder verfügen – Informationen, die den meisten Anwesenden geläufig gewesen sein dürften, sind viele doch selbst Parteimitglied.

Als Spitzenkandidat für den Kreistag sagte Brandhoff, es gelte, sich „die Zukunft zurückzuholen“. Es gebe viel kreatives Potenzial im Kreis, das die Politik ignoriere. Die Partei wolle den Menschen helfen, ihre Zukunft zu gestalten. Dazu müsse der demografische Wandel in einer strukturschwachen Region gemeistert werden, etwa durch den flächendeckenden Anschluss an das Hochgeschwindigkeits-Internet.

Zur Eichenlaub-Affäre sagte Brandhoff: „Die Hinterzimmerpolitik hat gezeigt, dass Transparenz das Gebot der Stunde ist.“ Nötig sei ein „Wikileaks für Waldeck-Frankenberg“ – die Enthüllungsplattform „Wikileaks“des Australiers Julian Assange hatte in den vergangenen Wochen und Monaten für viel Aufsehen gesorgt. Notfalls, sagte Brandhoff, würde die Piratenpartei diese Plattform selber aufbauen. Jeder Bürger solle dann im Internet Zugriff bekommen, etwa auf Protokolle und Teilnahmelisten von Sitzungen des Kreistags. So sollen die Wähler ihre Abgeordneten überwachen können.

Auch der Frankenberger Spitzenkandidat Heiko Scholz griff die Politik an und ging dazu zunächst auf bundesweite Themen ein. Er merkte an, dass sich Politiker regelmäßig über die Politikverdrossenheit der Deutschen beschwerten, sie aber beispielsweise in Stuttgart als „Wutbürger“ disqualifizierten, sobald sich das politische Engagement gegen die Politik richte. Die Piraten treten laut Scholz hingegen an als „Mutbürger“ mit dem Ziel, parteipolitisches Denken auf der kommunalen Ebene aufzulösen.

Mehr lesen Sie in der WLZ-FZ vom Donnerstag, 10. Februar

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