Aus Protest: Arnold bleibt der Sitzung fern

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Berghofen. Reiner Arnold von der Liste unabhängiger Bürger in Berghofen lässt eine für Mittwoch anberaumte Ortsbeiratssitzung platzen. Grund ist Kritik am Battenberger Magistrat.

„Der LuB-Vertreter wird der Ortsbeiratssitzung fernbleiben“, kündigt Arnold in einer Pressemitteilung an. Folge: Die Sitzung findet nicht statt. „Wir sind nur drei Leute im Ortsbeirat. Mit zwei Vertretern sind wir nicht beschlussfähig“, sagte Ortsvorsteher Hans-Gerhard Eitzenhöfer.

Als Grund für seine demonstrative Abwesenheit nennt Arnold die „Sachbehandlung eines gemeinsamen Antrags des Ortsbeirates (...) zum örtlichen Friedhof durch den Magistrat“. Trotz einer Erinnerung liege den Mitgliedern des Ortsbeirates „noch keine sachbezogene schriftliche Antwort des Magistrats“ bzw. des Städte- und Gemeindebundes vor, so Arnold.

Es geht um die Frage, wie mit Gräbern verfahren werden soll, deren 30-jährige Ruhezeit abgelaufen ist. Wurden diese früher geduldet, so fordert die Stadt Battenberg die Angehörigen nunmehr auf, die Ruhezeit kostenpflichtig zu verlängern oder die Gräber zu beseitigen bzw. beseitigen zu lassen.

Das nochmalige Heranziehen zu Friedhofsgebühren verstößt nach Ansicht von Reiner Arnold gegen Bestimmungen aus einem Flurbereinigungsverfahren aus dem Jahr 1934. In der strittigen Frage hatte sich die Stadt Battenberg an den Städte- und Gemeindebund gewandt. Über das Ergebnis wird Bürgermeister Klein die HNA in der kommenden Woche informieren.

Ortsvorsteher Eitzenhöfer bedauert, dass die Sitzung ausfällt, in der es unter anderem um die Aufstellung des Haushaltsplanes 2016 gehen sollte.

Der Antrag der LuB habe sicher seine Berechtigung, sagte Eitzenhöfer. „Aber es gibt Wichtigeres. Das Leben spielt sich im Dorf ab, nicht auf dem Friedhof.“

Quelle: HNA

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