Burgwalds Bürgermeister Lothar Koch bezieht Stellung zur Umgehung

„Querdenken muss erlaubt sein, aber Beschlüsse sind bindend“

Burgwald - Eine „persönliche Erklärung“ hat Bürgermeister Lothar Koch am Montag abgegeben. Er begründete den Schritt mit den „teils kritischen Rückmeldungen“, die es nach dem am Freitag exklusiv in der Frankenberger Zeitung erschienenen Interview zur Burgwalder Umgehung gegeben habe.

Kochs Aussagen waren seitdem das Gesprächsthema in der Gemeinde. Noch am Freitagabend forderte Heinz Klem, Vorsitzender der Burgwalder Gemeindevertretung, den Bürgermeister während der Jahresabschlusssitzung zu einer Stellungnahme auf. Die verweigerte Koch jedoch.

Am Montag teilte der Bürgermeister schließlich schriftlich mit: „Zunächst möchte ich sagen, dass das, was in der Zeitung geschrieben wurde, auch dem entspricht, was ich gesagt habe.“ Er müsse eingestehen, „dass ich hier persönliche Meinung und einen politischen Auftrag nicht sauber getrennt habe“. Im FZ-Interview hatte er erklärt, dass es sich ihm nicht erschließt, weshalb der Schafterbach nicht in eine Umgehungsstraße einbezogen werden kann. „Aber das ist meine persönliche Auffassung. Und nach meinem Demokratie-Verständnis sollte es möglich sein, auch als Bürgermeister eine persönliche Auffassung zu äußern.“

Beruflich, also als Bürgermeister der Gemeinde Burgwald, habe er allerdings nicht persönliche Auffassungen, sondern Beschlüsse der Gemeindevertretung umzusetzen. „Das ist gelebte Demokratie und deckt sich ebenfalls mit meinem Demokratie-Verständnis.“ Und was die Umgehungsstraße für Ernsthausen und Bottendorf angehe, gebe es einen ganz klaren Beschluss der Gemeindevertretung. „In eine andere Richtung zu handeln: dafür habe ich aktuell kein politisches Mandat! Und dass ich den Beschluss der Gemeindevertretung umsetzen werde, darauf habe ich auch im Vorfeld der Bürgermeisterwahl stets hingewiesen.“

Durch die Äußerungen könnte der Eindruck entstanden sein, „ich wollte die aktuelle Planung ändern. Das habe ich nicht vor - das würde nur zu zeitlichen Verzögerungen führen.“ Ziel müsse sein, „dass wir die aktuelle positive Entwicklung und Vorgehensweise - wie sie im Marburger Raum zur B 252 oder zur ,Sackpfeife’ stattgefunden hat - nutzen sollten, um schnellstmöglichst zu einer von breiter Mehrheit akzeptierten Variante einer Umgehungsstraße zu kommen - und da sollte auch mal das ,Querdenken’ des Bürgermeisters erlaubt sein“.

Sollten seine Aussagen zu Irritationen in der Bevölkerung oder bei politisch Verantwortlichen geführt haben, „so war dies nicht beabsichtigt und tut mir leid“. (rou)

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