Für Kultur-Arche fehlt noch Geld - doch ohne Finanzierung kein Bauantrag

Stadt Frankenau soll Risiko tragen

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So soll das Infozentrum am Rande der Arche-Region bei Frankenau aussehen. Doch die Finanzierung sorgt kurzfristig für Unwägbarkeiten.

Frankenau - Alle Fraktionen stellten klar: Sie wollen die Kultur-Arche für Frankenau und sie schätzen die Arbeit des Arche-Vereins. Trotzdem ließen sie sich nicht darauf ein, spontan das Risiko über 20.000 Euro zu tragen - noch nicht.

Der Tagesordnungspunkt „Arche-Schiff – Sachstandsbericht“ erwies sich in der Sitzung des Parlaments am Dienstagabend als dickes Überraschungsei. Denn jener Sachstandsbericht des Vorsitzenden des Arche-Vereins, Thomas Scheerer, beinhaltete auch die Frage, ob die Stadt Frankenau bereit ist, für 20.000 Euro in die Bresche zu springen, falls zugesagte Spenden nicht gezahlt würden.

Und die Zeit drängt. Denn ohne eine vollständige Finanzierung darf die Stadt den Bauantrag für das Infozentrum nicht stellen. Der ist aber jetzt dringend nötig, da die ersten 40.000 Euro bis November abgerechnet sein müssen. Stadt, Arche-Verein und Naturpark sehen sich vor folgender Situation: Ohne Bauantrag kein Baubeginn, ohne Baubeginn keine Abrechnung, ohne Abrechnung verfallen die Leader-Mittel – und das gesamte Projekt „Arche-Schiff“ platzt.

Die Stadt Frankenau soll deshalb mit einer Verpflichtungsermächtigung eine Art Bürgschaft über 20.000 Euro übernehmen, falls die zugesagten Summen doch nicht rechtzeitig fließen sollten. Auch der Arche-Verein tritt in Vorleistung: Nach derzeitiger Planung sollen die Mitglieder weitere 10.000 Euro vorstrecken, die sie voraussichtlich erst nach dem Bau des Arche-Schiffs durch Veranstaltungen wieder einnehmen werden; es sei denn, es fänden sich noch weitere Sponsoren. Die endgültige Entscheidung über diese Vorleistung trifft der Verein in seiner Sitzung am Samstag.

Es dauerte einen kurzen Moment, bis die Stadtverordneten die Schilderung der Situation verdaut hatten. Dann waren die Reaktionen jedoch einhellig: So geht’s nicht. Keine Fraktion will das Projekt zum Scheitern bringen, aber ohne jegliche schriftliche Vorlage darüber entscheiden wollten SPD, CDU und Freie Bürger auch nicht. Harald Koch (SPD) war der erste, der das deutlich machte. Er fühle sich unwohl damit, über 20.000 Euro zu entscheiden, wenn nichts Schriftliches vorliege. Er lobte allerdings auch den Arche-Verein für die Bereitschaft, 10.000 Euro vorzustrecken. SPD-Fraktionschef Holger Kohlepp stimmte ihm zu: Auch er sah eine Entscheidung ohne schriftliche Informationen kritisch. Er verwies zwar auf die große Chance, die das Projekt für Frankenau berge: „Das wäre einer der schönsten Eingänge in den Nationalpark“, sagte er, ergänzte aber: „Ich kann darüber heute nicht abstimmen“.

Gerd Ruhwedel (CDU) kritisierte das Vorgehen deutlich: „Ich fühle mich ein Stück weit über den Tisch gezogen.“ Auf der Tagesordnung sei von einem Sachstandsbericht die Rede gewesen. Es sei ihm „zuwider“, ohne fundiertes Wissen und ohne die Möglichkeit sich vorher mit der Thematik zu befassen, darüber zu entscheiden.

Bürgermeister Björn Brede erklärte, warum der Punkt so kurzfristig und ohne Beschlussvorlage vor das Parlament geriet: „Wir waren bis Freitag noch in dem Glauben, dass die Finanzierung rechtzeitig zu 100 Prozent steht“ – und meinte mit „wir“ sich selbst sowie Rainer Paulus vom Naturpark, den Ersten Kreisbeigeordneten Jens Deutschendorf und Thomas Scheerer. „Wir hatten auf den Naturpark gehofft“, ergänzte Brede. Hilmar Werner (SPD) forderte belastbare Zahlen und Informationen, wer im Obligo ist: „Falls etwas schiefgeht, kann ich dann auf denjenigen zugehen und fragen, warum er nicht bezahlt“. Er schlug eine Sondersitzung vor, die nach einer halbstündigen Sitzungsunterbrechung auch anberaumt wurde. Sowohl Gerd Ruhwedel (CDU) als auch Renate Thuma (SPD) hakten nach, ob nicht der Arche-Verein auch das Risiko für die restlichen 20.000 Euro tragen könne – doch das verneinte Scheerer. Die 10.000 Euro seien bereits viel für den Verein. Er verwies darauf, dass das Projekt, das Regionalentwicklung und Infrastruktur fördere, kostenneutral für Frankenau sei – und das sei einmalig.

Ob die Stadtverordneten bereit sind, das Risiko zu tragen, entscheiden sie in einer Sondersitzung am Montag, 4. August, ab 20 Uhr im Frankenauer Hof.

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