Battenberg

Stadt muss Zuschüsse an Land zurückzahlen

- Battenberg (da). Battenberg muss Zuschüsse in Höhe von rund 22 000 Euro ans Land Hessen zurücküberweisen. Beim Bau der Radwegbrücke vor sieben Jahren wurden Ausschreibungsrichtlinien missachtet.

Battenberg. Im Jahr 2006 war die Stahlbrücke zwischen der Bergstadt und Dodenau landesweit in den Schlagzeilen: Der hessische Rechnungshof hatte das Ausschreibungsverfahren angeprangert (siehe Hintergrund). Die Prüfer sahen deshalb die Landeszuschüsse in Höhe von 146 000 Euro für die 2002 gebaute Brücke als ungerechtfertigt an. Das Land solle das Geld zurückverlangen.

Ursprünglich hatte Wiesbaden laut Bürgermeister Heinfried Horsel 80 Prozent gefordert, nach Verhandlungen zwischen Stadt und Landesregierung sollte Battenberg immer noch 15 Prozent zurückzahlen – 21 930 Euro. Battenberg legte Widerspruch gegen die Entscheidung ein. Es folgte ein langwieriges Verfahren beim Verwaltungsgericht in Kassel, das inzwischen beendet ist. Die Richter entschieden, dass die Rückforderung rechtens ist. Die Stadt habe auf Anraten des Städte- und Gemeindebundes auf das Beantragen einer Berufung verzichtet, berichtete Horsel am Donnerstag dem Haupt- und Finanzausschuss. Das Urteil sei damit rechtskräftig „und ist nicht angreifbar“. Hätte die Stadt die Berufung beantragt, hätte das laut Horsel „erhebliche zusätzliche Kosten“ verursacht.Die Stadt wolle das Geld von dem Architekturbüro zurückfordern, das die Brücke geplant und die Arbeiten ausgeschrieben hatte. „Wir haben uns nicht viel vorzuwerfen und möchten nicht an den 21 930 Euro hängen bleiben“, sagte er. Er sei zuversichtlich, dass sich die Versicherungen der Stadt und des Architekten einigen und ein zivilrechtliches Verfahren vermieden werden könne.

Horsel bekräftigte gegenüber der FZ, dass er – anders als der Rechnungshof – keinen „schwerwiegenden Vergabeverstoß“ sehe. Ob die Brücke durch die Ausschreibung teurer geworden war oder nicht, vermochte er nicht zu sagen. Die Stadt muss auch die Gerichtskosten zahlen: „Wer verliert, zahlt“, sagte Horsel. Die Kosten würden sich aber „in Grenzen“ halten, einen Bescheid habe die Stadt aber noch nicht.

Der Bau der Brücke war im April 2002 vom Stadtparlament beschlossen worden. Im Herbst wurde sie eröffnet und wird seitdem rege genutzt. Sie ist Teil des Ederradwegs. Ursprünglich waren Kosten in Höhe von 155 000 Euro veranschlagt worden. Verschiedene Richtlinien hatten die Kosten in die Höhe getrieben – 226 000 Euro hatte das Bauwerk schließlich gekostet.

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