Stadtparlament Frankenberg: Für Schwarz-Grün reicht es aus

Bunte Wahl: Wie hier in Frankenberg versuchten die Parteien auf Stadt- und Kreisebene mit Plakaten, Wähler zu mobilisieren. Foto: Rösner

Frankenberg. Die CDU bleibt in Frankenberg die stärkste Fraktion. Mit 40,1 Prozent der Stimmen reicht es für sie, weiterhin mit den Grünen (15,3 Prozent) eine Koalition zu bilden.

Die Grünen büßten zwar einen Sitz im Parlament ein und sind künftig nur noch mit vier Mitgliedern vertreten, doch gemeinsam erreichen die beiden Parteien die absolute Mehrheit.

„Unser Ziel war, stärkste Fraktion zu werden und mehr als 40 Prozent zu erreichen“, sagte Thomas Müller von der CDU am Montag als Reaktion auf das vorläufige Ergebnis, das noch amtlich bestätigt werden muss. „Beides haben wir erreicht.“

Kreisweit sei es für die CDU eines der besten Ergebnisse. Die „erfolgreiche Arbeit“ könne fortgesetzt werden, wahrscheinlich mit den Grünen, wenn auch Gespräche über eine Zusammenarbeit mit SPD und FDP geplant seien.

Einen deutlichen Zuwachs verzeichnet die FDP, die es auf 12,0 Prozent geschafft hat (2011: 4,5). „Wir freuen uns über das starke Ergebnis und den Vertrauensbeweis der Bürger“, sagt der 27-jährige Frankenberger Ortsvorsitzende Elias Knell. Es habe sich ausgezahlt, dass die Liberalen in Frankenberg wieder öffentlich präsenter gewesen seien. „Nach der Wahl ist vor der Arbeit - wir wollen Frankenberg mitgestalten.“

Aber auch die SPD hat hinzugewonnen: Mit 32,6 Prozent und zehn Sitzen im Parlament hat sie nun einen Sitz mehr als in der vergangenen Legislaturperiode.

Die Fraktionen profitieren insofern, als dass sich die 31 Sitze im Parlament nur noch auf vier Parteien verteilen. Denn bislang waren sechs Parteien vertreten. Die Bürgerliste und die Piraten traten aber nicht mehr zur Wahl an.

Durch die Möglichkeit, einzelne Bewerber anzukreuzen oder zu streichen, haben die Kandidaten teilweise Listenplätze gut machen können oder verloren. Jürgen Schicke (CDU) rückte so um fünf Plätze auf Rang 12 hoch. Bei der SPD stechen Johanna Tripp und Sieglinde Peter-Möller heraus, die neun beziehungsweise zehn Plätze gutmachten und die Listenränge 11 und 13 erzielten. Jürgen Frömmrich und Uwe Patzer von den Grünen machten 13 und 10 Plätze gut und erreichen somit Sitze im Parlament.

Gut die Hälfte der Stimmzettel musste am Montag noch ausgezählt werden. 5,5 Prozent waren laut Statistik ungültig. Die Wahlbeteiligung lag bei 45,1 Prozent. Dazu äußerte sich Bürgermeister Rüdiger Heß: „Die niedrige Wahlbeteiligung ist bedauerlich.“ Viele Wahlberechtigte hätten die Kommunalwahl als zu kompliziert angesehen. Er als unabhängiger Bürgermeister könne sich eine Zusammenarbeit mit jeder der Frankenberger Parteien vorstellen. „Wichtig ist, dass wir gemeinsam für die Zukunftsfähigkeit der Stadt arbeiten“, sagte Heß.

Die konstituierende Sitzung, in der das neue Parlament zum ersten Mal zusammenkommt und offiziell seine Arbeit aufnimmt, wird am Donnerstag, 28. April, sein.

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Quelle: HNA

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