Haushalb beschlossen

Überschuss im Haushalt schmilzt

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Durch kleinere Änderungen im Haushalt und die Erhöhung der Kreisumlage schmilzt der Überschuss der Stadt im Ergebnishaushalt von 19 500 Euro auf knapp 600 Euro zusammen.

Rosenthal - Rosenthaler Stadtverordnete beschließen Zahlenwerk von Bürgermeister Hans Waßmuth mehrheitlich

Zu einer Generalabrechnung mit dem Landkreis nutzte CDU-Fraktionschef die Haushaltsdebatte in der Rosenthaler Stadtverordnetenversammlung. Mit dem Zahlenwerk an sich zeigten sich hingegen alle Fraktionen zufrieden – die Ausschüsse hatten zuvor auch drei lange Sitzungsabende zum Thema absolviert. Bei einer Gegenstimme aus Reihen der CDU wurde der Haushaltsplan mit Stellenplan mehrheitlich, die Haushaltsatzung einstimmig angenommen.

Golde erklärte, in finanziell angespannten Zeiten sei es Pflicht, „jede Investition auf Notwendigkeit und Finanzierbarkeit zu prüfen“. In Rosenthal geschehe dies: Der Ausbau des Kindergartens sei dringend notwendig, der Radweg nach Wohratal ohnehin beinahe fertig. Die „anfangs belächelte“ Idee eines Seniorenheims sei dank Bürgerengagements und Schulterschluss der Stadtverordneten ein „über die Grenzen der Stadt hinaus anerkanntes Projekt“ geworden. Die Spielplätze der Stadt hätten eine Aufwertung nötig – „und die Infrastruktur als Ganzes liegt uns am Herzen; im Rahmen der verfügbaren Mittel“.

Beim Landkreis würden hingegen andere Maßstäbe gelten, griff er die rot-grüne Koalition unter Landrat Reinhard Kubat an. „Es kann nicht sein, dass wir eine

Umlage zahlen für den Lückenschluss von Frankenberg nach Korbach und der öffentliche Personennahverkehr in den Randgemeinden dem Kreis völlig egal ist“, echauffierte sich Dirk Golde. Der Bau der Bahnstrecke sei ein „Zuschussprojekt“, mit dem jährlich nötigen Geld ließen sich „über lange Zeit Gas- oder Elektrobusse finanzieren“, die Rosenthal und andere Kommunen enger an die Mittelzentren anbinden könnten. „Ich erwarte auch ein ‚Querdenken‘ vom Kreis“, forderte Golde Impulse.

Kompromisse für jeden

Mit den am Haushalt gemeinsam in den Ausschüssen ausgearbeiteten Kompromissen zeigte sich Golde hingegen – wie auch die Fraktionsvorsitzenden der FDP und der Rodaer Bürgerliste (BLR) zufrieden. Als Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschuss berichtete ebenfalls Dirk Golde über die größten Änderungen im Zahlenwerk von Bürgermeister Hans Waßmuth. Bei der Erneuerung der Feldgasse wurde der Mittelansatz um rund 50000 Euro erhöht, wobei 20000 Euro aus nicht angetasteten Projekten des vergangenen Jahres stammen. Für die Spielplätze in Rosenthal und Roda erkannten die Ausschüsse Handlungsbedarf an, versahen das 12500-Euro-Projekt in der Kernstadt jedoch mit einem Sperrvermerk über 10000 Euro. Es solle noch einmal mit der Kirche gesprochen werden, auf dessen Grundstück die Geräte stünden.

Auch mit einem Sperrvermerk wurde das Programm „Dorf- und Regionalentwicklung“ in Höhe von 15000 Euro versehen. Kürzungen wurden ebenfalls für Neuanschaffungen im Fuhrpark beschlossen – dort stehen der Stadt 2014 nur 20000 Euro statt 25000 Euro zur Verfügung. Den Rahmen für Kassenkredite erweiterten die Parlamentarier, den Ausschüssen folgend, durch ihren Beschluss auf 2,1 Millionen Euro. „Die hessische Gemeindeordnung sagt ausdrücklich, dass es im Rahmen der Liquiditäts-Sicherung möglich ist, mit dem Kassenkredit zu arbeiten, wenn die Kreditzinsen niedriger sind als bei langfristigen Krediten“, rechtfertigte der Ausschuss-Vorsitzende Golde diesen Schritt.

Überschuss sinkt

Durch die Änderungen, aber auch späte Anpassungen wie jene der Kreisumlage, ändern sich auch wichtige Kennzahlen des Haushaltes. Der vorgesehene Überschuss im Ergebnishaushalt sinkt von 19500 Euro auf knapp 600 Euro.

Horst Balzer, BLR-Fraktionschef, bemängelte, dass der Rosenthaler Haushalt durch Sachzwänge geprägt sei. „Jede Fraktion findet einen Kompromiss und muss einige Dinge verschmerzen, die ihr nicht gefallen“, sagte er. Dennoch sei das Werk tragfähig. Ähnlich sah es sein FDP-Kollege Christian Nell: „Wir alle versuchen, vernünftige Lösungen für unsere Stadt zu finden“. Das sei einvernehmlich gelungen. „Ich hoffe, es kommen keine Überraschungen“, verwies er auf das auf Kante genähte Zahlenwerk und die Unwägbarkeiten, die gerade die Erneuerung der Feldgasse birgt.

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