Burgwaldkaserne

Unterversorgt und überstrapaziert

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Kommandeur und GfW-Sektionsleiter Elmar Henschen diskutierte mit dem Abgeordneten Bernd Siebert (CDU) und Ullrich Meßmer (SPD, von links) über Aufgaben und Ausstattung der deutschen Bundeswehr.Foto: Malte Glotz

Frankenberg - Es ist nicht unbedingt ein hoffnungsvolles Bild, das zwei heimische Bundestagsabgeordnete vom Zustand der Bundeswehr zeichnen. Es zeigt eine Armee, die an die Grenzen ihrer Belastbarkeit gekommen ist - und deren Aufgaben und Pflichten dennoch weiter wachsen.

Die Bundeswehr ist eine gefragte Truppe: Die Soldaten stehen in Afghanistan und auf dem Balkan, sie erfüllen verschiedene Ausbildungsmissionen, kreuzen im Mittelmeer und vor dem Horn von Afrika - und auch das Thema Mali könnte in den nächsten Wochen und Monaten noch nach stärkerer Aufmerksamkeit verlangen. Dabei droht sich die Truppe offensichtlich zu überdehnen - zumindest lassen die Aussagen der beiden heimischen Bundestagsabgeordneten Ullrich Meßmer (SPD) und Bernd Siebert (CDU) diesen Schluss zu. Beide sind Mitglieder des Verteidigungsausschusses.

Die waldeck-frankenberger Sektion der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik (GfW) lädt Mitglieder des Ausschusses alljährlich zu Jahresbeginn ein, um aus dem Ausschuss zu berichten, um einen Rückblick auf das vergangene Jahr zu geben und einen Ausblick auf das gerade begonnene. „2012 war ein sicherheitspolitisch spannendes Jahr“, sagte zur Begrüßung der Sektionsleiter Elmar Henschen, Kommandeur der Burgwaldkaserne. Der studierte Politikwissenschaftler lenkte das Gespräch mit den beiden Politikern geschickt, brachte immer wieder auch die militärische Ebene ein. Was die Abgeordneten vor gerade einmal einem guten Dutzend Interessierten berichteten, kann Grund zur Besorgnis sein - ihr Fazit nach Meßmer: „Weil wir die Truppe reduziert und eingedampft haben, verlieren wir an Kernfähigkeiten“. Eine Armee, die nicht leisten kann, wofür die benötigt wird - denn auch darin sind sich die beiden Abgeordneten einig: „Wir werden nicht auf die Bundeswehr verzichten können.“

Die Problematik, vor der die Truppe steht, fasste Siebert prägnant mit einem Beispiel zusammen: „Wir mieten alte russische oder ukrainische Flugzeuge für den Transport nach Afghanistan an“. Der eigentlich für Transporteinsätze vorgesehene Airbus A400M sei noch nicht in Auslieferung.

Doch es kommen weitere Defizite hinzu: In der Wüste unter Dauerfeuer schmelzende Gewehre, Kabel-Probleme beim Kampfhubschrauber Tiger, ein Transporthubschrauber NH-90, der als nur „bedingt einsatzbereit“ gilt, Probleme mit dem Allrad-Transporter Dingo. Die Liste ließe sich fortsetzen. Einen Grund für all dies benannte Siebert präzise: „Das ist eine Frage des Geldes“. Verstärkt werde die Problematik dadurch, dass „langfristige Investitionsentscheidungen in den nächsten Jahren bezahlt werden müssen.“ Meßmer konkretisierte: „Man wird sich ehrlich machen müssen, was man leisten kann und was nicht“.

Dass diese Defizite die Bundeswehr direkt betreffen, zeigt sich in Mali, wo als deutsche Hilfe zwei alte Transall-Maschinen eingesetzt werden. „Wir werden nicht in der Lage sein, vor Ort einzugreifen“, machte Meßmer klar. Ganz abgesehen davon, dass neun Monate vor einer Bundestagswahl kein Abgeordneter eine politische Entscheidung über einen Kampfeinsatz herbeiführen wollte, ergänzte Siebert. Dabei geht es in dem Wüsten- und Dschungelstaat im Westen des Kontinents nach Meßmers Worten „nicht um die Frage der Sharia in Timbuktu“, sondern um die Sicherheit Europas. „Wenn wir die Probleme dort nicht in den Griff bekommen, bekommen wir sie hier“, mahnte er.

Der SPD-Politiker sprach sich daher für eine Vertiefung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik aus, Elmar Henschen erwähnte das Stichwort des „Burden Sharing“ - also des Teilens von Aufgaben innerhalb der Union. Dem pflichtete Siebert bei: „Unsere Planungen in Sachen Europa sollten weiter sein“, sagte er. Gerade wenn die USA ihren geopolitischen Schwerpunkt vom Atlantik in den Pazifik legten, sei es wichtig, dass Europa seiner Rolle gerecht werde und seine Stärke nutze. Doch laut Meßmer fehlt „eine Beschreibung dessen, wen wir künftig als Partner wollen, die USA, die Türkei?“ Denn die Aufgaben für den Kontinent würden weiter wachsen. Beide Politiker erwähnten neben Mali das Risiko einer Auseinandersetzung zwischen dem Iran und Israel, die arabische Rebellion und Syrien; viele Aufgaben für eine Armee wie die deutsche.

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