Zuschussanträge veranschiedet

Viel Geld für Kinderbetreuung in Battenberg

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Soll um einen Gruppenraum für Kleinkinder erweitert werden: Die evangelische Kindertagesstätte in Laisa. 

Battenberg/Laisa – Mehr als eine Million Euro will die Stadt Battenberg in den Umbau und die Erweiterung der evangelischen Kindertagesstätte Battenberg (früher Chrischona-Kindergarten) und der evangelischen Kindertagesstätte Laisa investieren.

Einstimmig haben die Stadtverordneten in ihrer Sitzung am Donnerstagabend beschlossen, entsprechende Förderanträge auf den Weg zu bringen. Bereits im September hatte das Parlament beschlossen, dass der Battenberger DRK-Kindergarten „Haus der kleinen Füße“ um eine vierte Gruppe erweitert werden soll.

Durch Zuzüge war kurzfristig ein Bedarf für zehn weitere Kindergartenplätze entstanden (HNA berichtete). Hinzu kommt, dass die vorhandenen Gebäude zum Großteil nicht mehr dem heutigen Bedarf – beispielsweise für die Betreuung für Kinder unter drei Jahren – entsprechen.

657 634 Euro soll der Umbau des evangelischen Kindergartens in Battenberg kosten, 421 000 Euro der Umbau der Kindertagesstätte in Laisa. „Das ist eine verdammt hohe Summe für uns, obwohl die Pflicht zur Bereitstellung von Kita-Plätzen eigentlich per Bundesgesetz geregelt ist“, sagte Martin Schelberg (CDU). Finanzausschussvorsitzender Rüdiger Weiß zeigte sich erfreut darüber, dass eine günstigere Lösung für den ehemaligen Chrischona-Kindergarten gefunden worden sei; Bürgermeister Christian Klein (CDU) hatte im August befürchtet, dass allein der Umbau dieses Kindergartens eine Millionen-Summe verschlingen könnte.

Wichtig sei eine klare Botschaft an die Eltern, dass die Stadt ihrer Verpflichtung zur Schaffung von Kita-Plätzen nachkomme und „dass es nun bald losgeht“, waren sich Martin Schelberg (CDU) und Horst-Dieter Bienhaus (BLB) einig. Man müsse junge Familien unterstützen, sagte Bienhaus.

Bei seinem Bericht aus dem Bauausschuss hatte Vorsitzender Dirk Wind noch einmal betont, es gehe zunächst darum, Zuschussanträge zu stellen und Haushaltsmittel für den Etat 2020 einzuplanen. Alles andere sei „noch nicht in Stein gemeißelt“.

Er habe kürzlich mit Finanzminister Dr. Thomas Schäfer über das Thema gesprochen, berichtete Bürgermeister Klein. Die hessischen Bürgermeister seien „unisono“ der Meinung, dass die Handlungsfähigkeit der Kommunen immer weiter eingeschränkt werde.

„Wir reden hier über die reinen Baukosten“, machte Bürgermeister Klein deutlich. Die Kosten für das Material und die Erzieherinnen kämen noch hinzu. Christian Klein erwartet rund 300 000 Euro Zuschüsse für den evangelischen Kindergarten in Battenberg und etwa 250 000 Euro für die Kindertagesstätte in Laisa.

Das Ende vom Lied könnte sein, dass die Kommunen gezwungen würden, die Elternbeträge für die Kinderbetreuung zu erhöhen, obwohl das politisch niemand wolle, gab SPD-Fraktionsvorsitzender Heinz-Günther Schneider zu bedenken. Martin Schelberg regte an, eine Resolution für eine bessere Finanzausstattung der Kommunen auf den Weg zu bringen. Das fand allgemeine Zustimmung.

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