Streit im Frankenberger Parlament

Wasserpark bleibt heftig umstritten

Sieht schön aus, sorgte aber erneut für unschöne Diskussionen in der Stadtverordnetenversammlung: Der Planungsentwurf für den Wasserpark am Illerplatz.Grafiken: PLF / WLZ-FZ

Frankenberg - Zwei Varianten oder doch nur eine? Bürgerbeteiligung ja oder nein? Informationsvorsprung für Einzelne oder fairer Umgang mit allen? Über den Wasserpark wurde im Parlament heiß gestritten. Doch wie so oft in den vergangenen Monaten ging es weniger ums Thema als um politische Befindlichkeiten.

Es war nur ein kleiner und letztlich abgelehnter Antrag, der das ganze Dilemma der Frankenberger Kommunalpolitik am Donnerstag zu Tage förderte. Die Liberalen und die Bürgerliste beantragten gemeinsam, Alternativen für den Wasserpark am Illerplatz erstellen zu lassen und die Bürger in die Diskussion wie die Entscheidungsfindung einzubinden. Der Liberale Werner Pohlmann bat um exakte Aufschlüsselung der Kosten und Details darüber, was genau an diesem Projekt durch die Europäische Union förderfähig sei. Um dann Lösungen zu finden, wie das Fördergeld auch in anderen, günstigeren Planungen abgerufen werden könne.

Der Grüne Uwe Patzer wies dies ab: Es fehle schlicht die Zeit, um bis zur Dezembersitzung – dann wird der Haushalt diskutiert, der das Projekt auf 1,1 Millionen Euro beziffert – neue Planungen zu erstellen und die Bevölkerung zu involvieren. Das Thema sei ja nicht neu. „Die vorgestellte ist eine sehr gute Variante“, sagte er. Sie sei auch günstiger und somit könne sich ihr niemand entziehen. Daraufhin entbrannte in den drei Opposition-Fraktionen heftige Empörung: „Günstiger als was?“, lautete die Frage. Sie hätten nur eine Variante zu sehen bekommen.

CDU-Fraktionschef Björn Jäger erklärte, es sei oft genug über zwei Varianten gesprochen worden. Woraufhin Henning Scheele von der Bürgerliste beim christdemokratischen Vorsitzenden des Bauauschusses, Hans-Peter Lückel, nachfragte, ob jemals zwei Varianten schriftlich vorgelegt worden seien. Der schüttelte den Kopf.

SPD-Fraktionschef Hendrik Sommer bezeichnete die Vorgänge als „skandalös“. In der vergangenen Sitzung sei lediglich über einen Planungsentwurf für die Beantragung von Fördergeld abgestimmt worden. Ein Alternativentwurf habe nie zur Abstimmung gestanden. Er wolle sich nicht vorstellen, dass es Informations-Vorteile für eine Seite gäbe. Da schritt Bürgermeister Rüdiger Heß ein und nahm beiden Lagern den Wind aus den Segeln. Selbstverständlich behandle er alle Fraktionen gleich. Und: „Es gibt keine zweite Variante“, betonte er mit Blick auf die schwarz-grünen Reihen. Gleichwohl habe es andere Ideen gegeben, die aber aus Kostengründen planerisch nicht weiterverfolgt wurden. So hatte Heß etwa bei der Abschlussveranstaltung des Wettbewerbs „Ab in die Mitte“ Ende Oktober vorgerechnet, wie eine Variante ohne Wasserpark, aber auch ohne europäische Förderung, aussehe – für die städtische Seite nämlich teurer. Auch riet er vom Erstellen weiterer Entwürfe ab: Jeder koste die Stadt gut 15000 Euro.

Als „spannend“ bezeichnete SPD-Urgestein Erhard Wagner zum Abschluss das Gehörte. Er erinnerte, dass die Stadt schon vor Jahrzehnten drei Entwürfe bei einem Ideenwettbewerb erstanden habe. „Es gibt also Alternativen“, klärte er auf.

So gespalten wie das Parlament ist auch die Bevölkerung. Nach der letzten Sitzung hatte die FZ in einer nicht repräsentativen Online-Umfrage die Meinung der Bürger abgefragt. Von 300 Stimmen waren nicht einmal ein Drittel für den Wasserpark. 73 Prozent sehen keinen Nutzen in diesem Projekt.

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