Frankenberg

Der Winter bringt Pflichten

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- Frankenberg (pk).Im Frankenberger Land ist der erste Schnee gefallen. Jetzt sind nicht nur die Kommunen in der Pflicht, für sichere Straßenverhältnisse zu sorgen. Auch Anwohner müssen die Gehwege vor ihrer Haustür räumen.

Wer den Gehweg vor seinem Grundstück nicht räumt, kann mit Bußgeldern bestraft werden. Welche Pflichten Mieter und Eigentümer genau haben, regelt die Straßenreinigungssatzung der jeweiligen Stadt oder Gemeinde. In Frankenberg, im oberen Edertal, im Burgwald und im Kellerwald ähneln sich diese Satzungen stark. Die Pflichten sind für die Bürger überall die gleichen: Die Eigentümer oder Mieter sind dafür verantwortlich, die Gehwege im Winter frei von Schnee und Eis zu halten. Wege, Treppen und Überwege vor privaten Grundstücken müssen zwischen 7 Uhr und 20 Uhr geräumt werden, sobald Schnee fällt. In der Nacht müssen die Anwohner nicht räumen und auch nicht während Dauerschneefall.

„Grundsätzlich muss geräumt werden. Die Eigentümer haften dafür, wenn vor ihrem Grundstück etwas passiert, weil sie ihrer Räum- und Streupflicht nicht nachgekommen sind“, erklärt Wolfgang Danzeglocke, Pressesprecher der Stadt Frankenberg. Wer berufstätig ist, sollte auf jeden Fall vor und nach der Arbeit räumen und – je nach Wetterlage – am Morgen reichlich streuen. Nachbarn könnten untereinander Absprachen treffen.

„Das Ordnungsamt kontrolliert regelmäßig, ob die Gehwege geräumt wurden“, sagt Danzeglocke. In den beiden vergangenen Wintern hätten sich jeweils etwa 100 Menschen beschwert, weil Eigentümer oder Mieter dauerhaft nicht geräumt hatten. „Das geht natürlich gar nicht“, betont Danzeglocke. In diesen Fällen weise das Ordnungsamt den Grundstückseigentümer auf seine Pflichten hin – ignoriere er den Schnee auf dem Gehweg vor seinem Grundstück weiterhin, verhänge das Ordnungsamt Geldbußen. „Das fängt in Frankenberg bei 35 Euro an und kann sich bis zu 5000 Euro steigern.“

Die Satzungen von Frankenberg und den umliegenden Kommunen schreiben zudem vor, dass der Schnee vom Gehweg nicht so auf die Straße geworfen werden darf, dass er den Straßenverkehr behindert. Außerdem muss vor jedem Hausgrundstück ein 1,25 Meter breiter Zugang zur Straße freigeräumt werden.

Mehr lesen Sie in der FZ vom Mittwoch, 7. Dezember

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