Haina (Kloster)

BGH wirft Backhaus "linkes Spiel" vor

- Haina (Kloster). Der Wille der Ortsbeiräte spielt keine entscheidende Rolle bei der Frage, welche Schule erhalten wird – und darüber ärgert sich die Bürgergemeinschaft aus Haina. Außerdem wirft die BGH Bürgermeister Rudolf Backhaus vor, dass er sich einseitig für den Erhalt des Grundschulstandortes Löhlbach einsetze.

„Er sieht die anderen Dörfer gar nicht“, sagt Herbert Scholl (BGH). Allerdings betont der Erste Beigeordnete, dass sich diese Aussage ausschließlich auf die Diskussion um die Schulstandorte beziehe. Backhaus habe seine Haltung im Lauf der vergangenen Wochen geändert und setze sich für den Schulstandort Löhlbach ein. Ein Anzeichen dafür sei, dass er die Stellungnahmen der Ortsbeiräte ignoriere, die sich mehrheitlich für Haina ausgesprochen hatten. Zudem sei Backhaus in die Gespräche zwischen Eltern und Schulamt involviert gewesen. „Backhaus spielt ein linkes Spiel“, sagt Vizebürgermeister Scholl. Die BGH fordert von Bürgermeister und Landrat, die getroffene Zusage einzuhalten und den Grundschulstandort in der Kerngemeinde zu sichern. Auf Nachfrage bestätigte Landrat Dr. Reinhard Kubat, dass die Stellungnahmen der Ortsbeiräte für das Vorgehen des Landkreises „keine entscheidende Rolle“ spielten. Die Bürger, die mit Unterschriften gegen die Schließung der Löhlbacher Schule kämpfen, werden allerdings berücksichtigt: Denn aktuell wird eine Kalkulation aufgestellt, um beide Standorte miteinander zu vergleichen. Kubat verweist auf eine „Absprache mit der Gemeinde, vertreten von Bürgermeister Backhaus“. Auch hieran übt Herbert Scholl Kritik: Es liege kein entsprechender Beschluss aus der Gemeindevertretung vor. Bürgermeister Rudolf Backhaus reagierte fassungslos auf die Vorwürfe der BGH. „Ich habe alle Kräfte daran gesetzt, um zu verhindern, dass die Kinder von Löhlbach nach Frankenau weggezogen werden und um Haina zu halten“, betonte er. Dass er sich einseitig für Löhlbach einsetze, sei „völlig aus der Luft gegriffen“. Im Gegenteil: Bisher hätten seine Bemühungen vor allem den Standort Haina gestärkt. So habe er die Eltern darum gebeten, in den Gestattungsanträgen Haina auch als Alternative zu nennen. Die Wirtschaftlichkeitsprüfung sei eine Entscheidung Kubats gewesen. „Er hat mich nur davon in Kenntnis gesetzt“, betonte Backhaus. „Und eins ist klar: Der Landkreis wird allein nach Wirtschaftlichkeit entscheiden.“ In einem Schreiben an die Gemeinde verweist der Landkreis darauf, dass sie für Räumlichkeiten für die Schüler zu sorgen hat. Kubat bestätigte entsprechende FZ-Informationen, betonte aber, dass dieser Vermerk nichts mit notwendigen Anbauten zu tun habe: Er gelte lediglich, wenn der Platz in Haina entgegen der Berechnungen bereits bis 2012 doch nicht ausreichen sollte.

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