Trotz Aufforderung aus Frankreich

Recht auf Vergessen: Google widersetzt sich

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Foto: Die Illustration zeigt das Google-Logo auf einem Bildschirm.

Paris - In Europa hält sich Google an das "Recht auf Vergessen". Anderswo nicht. Die Konsequenz ist: Internetseiten, die in Deutschland nicht mehr von Google angezeigt werden, werden in anderen Ländern weiterhin von der Suchmaschine aufgelistet.

Der Suchmaschinenbetreiber Google verweigert sich der Aufforderung der französischen Datenschutzbehörde CNIL, das in Europa vorgeschriebene "Recht auf Vergessen" weltweit umzusetzen. "Während das Recht auf Vergessen nun in Europa Gesetz sein mag, ist es global kein Gesetz", teilte das Unternehmen am Donnerstag auf seinem europäischen Blog mit.

Europas Bürger können Google unter bestimmten Bedingungen dazu verpflichten, Links zu unangenehmen Dingen aus ihrer Vergangenheit aus den Suchergebnisliste verschwinden zu lassen. Dies hatte der EuropäischeGerichtshof im vergangenen Jahr so entschieden. Das Unternehmen löscht in diesen Fällen aber nur dieEinträge aus den europäischen Versionen seiner Suche – über die Versionen anderer Länder sind die Informationen weiter zugänglich.

Die CNIL hatteGoogle MitteJuni formell aufgefordert, diese Einträge weltweit zu löschen. Das Unternehmen kommentierte nun, dies sei eine "beunruhigende Entwicklung". "Wir glauben, dass kein Land die Autorität haben sollte, zu kontrollieren, auf was jemand in einem anderenLand zugreifen kann", hieß es in derStellungnahme. Man habe die CNIL daher aus Prinzip gebeten, die Aufforderung zurückzuziehen.

dpa

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