Fraktionen entsetzt über Relativierungen nach Höcke-Rede zum Holocaust-Mahnmal 

AfD-Fraktionschef Jan Nolte erntet im Kreistag wütende Kritik

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Jan Nolte, AfD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Waldeck-Frankenberg. 

Waldeck-Frankenberg. Mit Unverständnis, Wut und kollektiver Nichtbeachtung hat der Kreistag Waldeck-Frankenberg am Montagnachmittag die Rede des AfD-Fraktionsvorsitzenden und Kreistagsmitglieds Jan Nolte zum Fall Björn Höcke verfolgt. Schon nach wenigen Worten verließen nahezu alle Kreistagsmitglieder den Saal, Nolte brachte seine Ausführungen unter Beifall seiner Fraktion zu Ende.

Der Rede vorausgegangen war ein Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Partei hatte unter dem Tagesordnungspunkt „Aktuelle Stunde“ die Relativierungen Jan Noltes zu den Aussagen Björn Höckes, „welche die Opfer des Holocausts verhöhnen“, kritisiert. 

Die Grünen bezogen sich auch auf Aussagen, die Nolte bei einer Veranstaltung der Christian-Rauch-Schule in Bad Arolsen und auf Facebook getätigt hatte und die am 28. Januar in unserer Zeitung veröffentlicht wurden. Nolte hatte mit Blick auf Höckes Rede zum Holocaust-Mahnmal in Berlin dessen Aussagen als „unglückliche Einschätzung“ sowie die Vorwürfe gegen ihn als „völlig haltlos und lächerlich“ bezeichnet. 

"Verlassen Sie den Kreistag"

Am Montag erfuhr Nolte von allen Fraktionen im Kreistag harsche Kritik, die Linken verlangten von ihm den Rücktritt. „Verlassen Sie als Denkmal der Schande den Kreistag“, rief Ingo Hoppmann (Linke) dem AfD-Politiker zu. Daniel May (Grüne) forderte die AfD und insbesondere Jan Nolte auf, klar Stellung zu den „Entgleisungen“ Höckes zu nehmen. „Das war keine unglückliche Äußerung von Höcke, sondern eine Grenzüberschreitung, um Stimmen am rechten Rand zu fischen“, so May. 

Jan Nolte sagte daraufhin, dass er sich auf keine Diskussion zur Person Höcke einlassen werde. Vielmehr kritisierte er, dass die Aktuelle Stunde im Kreistag, die für den konstruktiven Meinungsaustausch gedacht sei, zur Bühne gemacht werde, um die AfD anzugreifen.

Hintergrund: Björn Höcke, AfD-Fraktionschef und Landesvorsitzender seiner Partei in Thüringen, hatte bei der Veranstaltung einer AfD-Jugendorganisation mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin gesagt: „Wir Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Damit hatte er einen Sturm der Entrüstung losgetreten, insbesondere Holocaust-Überlebende waren entsetzt. Höcke behauptete danach, es sei ihm nur um die Bedeutung „Denkmal zur Erinnerung an eine Schande“ gegangen. Der AfD-Bundesvorstand gab nun bekannt, ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke einleiten zu wollen. 

Weitere Stimmen aus dem Kreistag zu dieser Debatte und einen Kommentarlesen Sie in der gedruckten Mittwoch-Ausgabe der Waldeckischen Landeszeitung am 15. Februar 

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