Waldeck-Frankenberg

Altpapier gebührenfrei entsorgen

- Waldeck-Frankenberg (nv). Die Zeiten, in denen die blaue Altpapier-Tonne kostenlos abgefahren wurde, sollen in Waldeck-Frankenberg wieder anbrechen. Landrat Dr. Reinhard Kubat geht aber nicht davon aus, dass die Kommunen die jüngst angehobenen Hausmüll-Gebühren deshalb absenken.

Mit Beschluss vom 1. Februar 2010 hatte der Kreistag die Gebühren für Hausmüll rückwirkend zum 1. Januar 2010 angehoben. Der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises fordert seitdem für die Abfuhr von Haus- und Sperrmüll 160 Euro pro Tonne und damit 17 Euro pro Tonne mehr als zuvor. Für Bioabfall fallen 108 Euro pro Tonne (plus 11 Euro) an. Für die in 2008 und 2009 kostenfreie Altpapier-Entsorgung wurde eine Gebühr von 16 Euro pro Tonne festgelegt.

In Zeiten knapper Kassen gaben die meisten Kommunen die Gebührenerhöhung an die Bürger weiter und passten ihre Abfallsatzungen an. Die Wiedereinführung der Altpapiergebühr hatten Eigenbetrieb und Kreistag 2010 mit den schlechten Vermarktungsmöglichkeiten für Altpapier begründet. Anfang 2009 tendierten die Erlöse gegen Null und steigerten sich im Jahresverlauf „nur langsam auf ein niedriges, nicht kostendeckendes Niveau“, hieß es aus dem Kreishaus.

Die Verantwortlichen versprachen jedoch, die Gebühren bei „deutlicher Verbesserung der Vermarktungssituation“ – wie schon in der Vergangenheit – zugunsten der Gemeinden und damit der Bürger wieder zu senken. Das soll nun geschehen: Es ist geplant, dass der Eigenbetrieb das Altpapier ab 1. Januar 2012 wieder gebührenfrei annimmt. Weil im entsprechenden Gebührenhaushalt ein Überschuss verbucht wird, ist die Änderung der Gebührensatzung möglich und auch ratsam – denn nach Angaben der Kreisverwaltung besteht „zurzeit eine, auch aus gebührenrechtlicher Sicht, nicht ganz unbedenkliche Überdeckung von 42 Euro pro Tonne Altpapier“.

Hinzu kommt, dass der Eigenbetrieb bis 2016 konstant gute Einnahmen aus dem Papierhandel erzielen wird. Betriebsleiter Egbert Blanc hatte bei einer entsprechenden Ausschreibung ein gutes Ergebnis erzielt. „Damit sind die Einnahmen vom tatsächlichen Papierpreis bis 2016 unabhängig und wir müssen die Satzung nicht ständig ändern“, erklärt Kubat auf WLZ-FZ-Anfrage.

Obwohl der Kreis die Gebühren zugunsten der Kommunen senkt, geht Kubat nicht davon aus, dass diese ihre Hausmüll-Gebühren wieder reduzieren. „Solange die Gebührenhaushalte in den Kommunen defizitär sind oder nur ein kleines Plus aufweisen, werden sie den Gebührenverzicht beim Altpapier zur Entlastung nutzen“, weiß Kubat um die schwierige Finanzlage der Städte und Gemeinden.

Mehr lesen Sie in der WLZ-FZ vom Dienstag, 20. September.

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