Ein Jahr vor der Kommunalwahl 2016 müssen Städte und Gemeinden Farbe bekennen

Diät-Beratung in den Parlamenten

+

Waldeck-Frankenberg - Mit der Kommunalwahl 2016 werden die Karten in den Waldeck-Frankenberger Parlamenten neu gemischt – und manche üben sich in Diät: Die Zahl der Abgeordneten steht in etlichen Städten und Gemeinden zur Disposition.

Die Zeit ist knapp, denn im April 2016 beginnt in Hessen die nächste Wahlperiode für Kreise, Städte und Gemeinden. Spätestens ein Jahr vorher, also bis Ende März 2015, müssen sich die Parlamente deshalb „outen“: Wollen sie künftig mit weniger Mandatsträgern auskommen? Unter den 22 Städten und Gemeinden Waldeck-Frankenbergs läuft bei Kommunalpolitikern somit eine rege Diskussion.

Die Stadt Frankenberg (rund 18 000 Einwohner) ist diesen Schritt bereits vor 14 Jahren gegangen, erklärt Bürgermeister Rüdiger Heß auf WLZ-FZ-Anfrage: „Wir haben uns damals gefragt, wohin wir wollen. Und ich finde, 31 Mitglieder sind eine angemessene Zahl.“ Zuvor hatte Frankenberg – wie Korbach, Bad Wildungen und Bad Arolsen bis heute – 37 Stadtverordnete.

Einen ähnlichen Weg wie Frankenberg ging Diemelstadt im Norden des Landkreises. Das Parlament in Diemelstadt wurde 2006 von 31 auf 25 Sitze verkleinert.

Diemelsee und Frankenau: Weniger Einwohner, weniger Abgeordnete

In Diemelsee müssen Bürgermeister, Gemeinderat und Gemeindevertreter dieser Tage erst gar nicht lange beraten. Die Gemeinde ist unter die Grenze von 5000 Einwohnern gerutscht, schildert Bürgermeister Volker Becker. Im gleichen Zuge muss die Zahl der Parlamentarier 2016 von derzeit 31 auf künftig 23 Mitglieder sinken.

In Frankenau ist die Situation derzeit ähnlich wie in Diemelsee. Die Einwohnerzahl in der Ziegenbockstadt schwankt um die 3000. Noch hat Frankenau 23 Mandate im Parlament, könnte aber unter die Schwelle rutschen – und damit auf 15 Abgeordnete.

Als Grundlage für die Parlamente dient die Hessische Gemeindeordnung (HGO). Je nach Einwohner-Größenklasse ist dort die Zahl der Abgeordneten festgelegt. Für Gemeinden bis 3000 Einwohner sind es 15 Sitze, bis 5000 Einwohner 23 Sitze, bis 10 000 Einwohner 31 Sitze, bis 25 000 Einwohner 37 Sitze, bis 50 000 Einwohner 45 Sitze.

Zwischen 100 000 und 250 000 Bewohnern schreibt die Gemeindeordnung 71 Abgeordnete fest. In diese Kategorie fällt der Landkreis Waldeck-Frankenberg (rund 160 000 Einwohner) mit seinem Kreisparlament.

Neben diesen Richtwerten lässt die Hessische Gemeindeordnung aber Spielraum. So kann jede Stadt, jede Gemeinde, jeder Landkreis die Zahl der Parlamentssitze freiwillig auf die nächst niedrigere Zahl reduzieren – oder eine ungerade Zahl an Sitzen dazwischen. Eine solche Zwischenlösung wählte Diemelstadt bei der Verkleinerung des Parlaments 2006. (jk)

Weitere Informationen über die Parlamente aller Kommunen finden Sie auf einer Themenseite in WLZ und FZ vom 26. Februar.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare